Junge SVP schliesst Mann mit bosnischen Wurzeln aus
Weil er die Schweizer Staatsbürgerschaft vortäuschte, wurde ein Mitglied der JSVP ausgeschlossen. Die Partei spricht von einem «Affront» gegenüber der SVP.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Junge SVP des Kanton Zürich hat ein Mitglied ausgeschlossen.
- Dem jungen Mann wird vorgeworfen, die Schweizer Staatsbürgerschaft vorgetäuscht zu haben.
- Der Stadtkanzlei fiel der Fehler nicht auf.
Eklat bei den Jungen der Sünneli-Partei!
Die Stadtratswahlen in Zürich stehen vor der Tür. Doch sie werden von einem anderen Ereignis überschattet. Am vergangenen Dienstag hat die Präsidentin der JSVP Kanton Zürich, Naemi Dimmeler, eine Mitteilung versendet.
Der Betreff: «Ausschluss S. Subotic». Man habe beschlossen, den jungen Mann von der Mitgliederliste zu streichen.
Handele ein Kantonalmitglied gegen die Partei-Interessen, «so kann es durch den Vorstand der Jungen SVP des Kantons Zürich ausgeschlossen werden.» So zitiert Dimmeler die Statuten.
JSVP: Vorgetäuschte Staatsbürgerschaft sei «Affront»
Innert der letzten Monate sei es zu mehreren «schwerwiegenden Vorfällen» gekommen, schreibt die JSVP. Subotic habe sich für die Kommunalwahlen aufstellen lassen, obwohl er die Schweizer Staatsbürgerschaft nicht besitze.
Dabei habe Subotic gewusst, dass das nicht erlaubt sei. Gegenüber mehreren Personen habe er jedoch behauptet, die Staatsbürgerschaft zu besitzen.
Das Prinzip des Wahl- und Stimmrechts so zu umgehen, sei ein «Affront für einen der wichtigsten Eckpfeiler dieser Partei».
Subotic ist ein «engagierter junger Mann»
Die Zürcher Kreispartei 9, bei der sich Subotic gemäss JSVP zur Wahl aufstellen liess, sieht das offenbar differenziert. Präsident Lorenz Habicher sagt gegenüber der «NZZ», dass man nie ein Problem mit Subotic gehabt habe.
«Er ist ein engagierter junger Mann und bei vielen Veranstaltungen präsent. Und er wohnt hier», so Habicher. Die SVP Kreis 9 sei auf den jungen Mann zugegangen, nicht umgekehrt.
Dass er noch im Einbürgerungsprozess stehe, habe Subotic transparent vermittelt. Aus Zeitgründen habe man auf seine Aufnahme in die Wahlliste verzichtet. Zu knapp wäre der Zeitplan für eine Einbürgerung bis zu den Erneuerungswahlen gewesen.
Stadtkanzlei bemerkte Fehler nicht
Dass sich Subotic tatsächlich fälschlicherweise als Stimmberechtigter ausgab, ist unbestritten. Für den Stadtratskandidaten Ueli Bamert hat er eine Unterstützungsunterschrift geleistet. Doch der Stadtkanzlei fiel das nicht auf.
Wie die Zeitung berichtet, will Subotic seinen Ausschluss bei der Partei-Geschäftsleitung anfechten. Denn seit rund zwei Wochen steht es schwarz auf weiss: «Herzliche Gratulation! Ihre Einbürgerung ist abgeschlossen.»
Der «NZZ» liegt das entsprechende Schreiben der kantonalen Behörde vor. Für die Wahlen dürfte es jedoch nicht mehr reichen.
