Freiburg will Rücktrittswelle bei den Gemeinden eindämmen
Steigende Arbeitslast und abnehmende Wertschätzung: ein Amt in einer Gemeinde zu übernehmen, ist kein Schleck. Auch in Freiburg gibts vermehrt Rücktritte.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Kanton Freiburg kämpft mit Rücktritten in den Gemeinderegierungen.
- Fehlende Wertschätzung und zunehmende Komplexität seien schuld daran.
Allein dieses Jahr wurden in Gemeindeparlamenten und -exekutiven 160 Demissionen registriert. Dies geht aus den Daten des Freiburger Amtes für Gemeinden hervor. «Wir müssen Sorge tragen zur Basis unserer Demokratie», betonte Staatsrat Didier Castella am Mittwoch vor den Medien.
Die Gewählten erfahren nicht mehr die Wertschätzung, die sie früher einmal hatten. Oft wird ihnen der Schwarze Peter zugeschoben, suchte Gérald Mutrux, Leiter des Gemeindeamtes nach Gründen.
Seit Beginn der Legislatur im Jahr 2017 sind gemäss Mitteilung der Freiburger Staatskanzlei 17 Prozent der Mitglieder von Gemeindeexekutiven zurückgetreten. Darunter waren rund 13 Prozent der Legislativmitglieder, wie FDP-Staatsrat Castella vorrechnete.
Mühe mit Management
Auch die Zahl der Gemeinden, die Mühe mit ihrem Management hatten, nahm zu. Zusätzlich waren diese auf die Hilfe des Oberamtmannes angewiesen.
Der Freiburger Gemeindeverband und Castellas Direktion wollen den Aderlass nun eindämmen. So wird den Gemeinden eine Liste von «Mentoren» zur Verfügung gestellt. Diese stehen den gewählten Behördenmitgliedern auf freiwilliger Basis zur Seite.
Damit kann Gemeinden rasch und unkompliziert eine Hilfestellung geboten werden. Bisher musste jeweils der Oberamtmann eingreifen, der im Rahmen einer Administrativuntersuchung dann Massnahmen festlegen konnte. Dieser Prozess sei jedoch schwerfällig und kostspielig, heisst es in der Mitteilung weiter.
Bessere Ausbildung verlangt
Weiter sollen die Gemeinderatsmitglieder auch besser ausgebildet werden. Jeweils zu Beginn der Legislatur werden die Gewählten geschult. Diese Ausbildungen werden nun ergänzt. Ein hauptsächlich auf Führungsfragen ausgerichtetes Ausbildungsmodul wird erarbeitet. Zusätzlich will der Kanton die Gemeindeverwaltungen stärken.
Dazu soll die Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden gefördert werden. Zur Diskussion steht etwa ein Modell mit Vereinbarungen unter Gemeinden. Dabei wird es den Gemeinden ermöglicht spezialisierte Dienste einer anderen Gemeinde abzurufen. Auch eine Liste mit Personen, die Notfallvertretungen übernehmen können, wird es geben.
Schliesslich möchte sich der Kanton auch mit Vertretern der kantonalen Wirtschafts-Dachverbände treffen. Dies soll sie für die Bedeutung des Milizengagements in den Gemeinden sensibilisieren.
