Fake News: Bundesrat will Facebook, Google & Co. regulieren

Hassrede und Fake News gehören im Internet dazu. Der Bundesrat eröffnet diesbezüglich die Diskussion zu einer möglichen Regulation von Facebook und Co.

Facebook Inc. — Bei Online-Berichterstattung kursieren aber auch viele Fake News. - Pixabay

Das Wichtigste in Kürze

Wer sich im Internet bewegt, wird oft mit Desinformation und Hass konfrontiert.
Der Bundesrat erwägt nun eine mögliche Regulation verschiedener Dienste im Netz.
Ins Visier genommen werden sollen etwa Facebook, Google und YouTube.

Das World Wide Web dient als grösste öffentlich zugängliche Bibliothek an Informationen und Kommunikationsplattformen. Dass sich hier jedoch nicht nur positive Inhalte und wahrheitsgetreue Informationen auffindbar sind, ist auch dem Bundesrat bewusst. Das UVEK soll deshalb bis Ende 2022 mögliche Lösungsansätze prüfen und aufzeigen.

Bundesrat plant Regulierung im Netz

Laut Studien des BAKOM gibt es einen Anspruch auf Schutz vor illegaler Hassrede und Desinformation im Internet. Der Bundesrat sieht diesen laut Medienmitteilung primär bei Suchmaschinen wie Google oder sozialen Plattformen wie Facebook oder YouTube. Anders als in Europa oder den USA gibt es in der Schweiz jedoch keine Pläne über gesetzliche Regelungen.

Die Hasskommentare auf Twitter und Facebook machen etwa 90 Prozent der Online-Fälle aus. Daneben kursieren noch zahlreiche Verschwörungstheorien im Internet. - dpa

Deshalb sollen sowohl die negativen als auch die positiven Auswirkungen eines öffentlichen Internets geprüft werden. Einerseits sei dieses eine leicht zugängliche Quelle diverser Informationen und verschiedener Meinungen. Im selben Zug besteht hier jedoch auch das Risiko von Hassrede und Verbreitung von Falschinformationen.

Hate und Fake News sollen verbannt werden

Bis Ende nächstes Jahr soll das UVEK nun Zeit haben, sich diesem Thema ausführlich anzunehmen. Ziel soll es sein, eine mögliche Regulierung der verschiedenen Plattformen abzuklären.