Gericht

Ex-Direktor der VBL weist Betrugsvorwurf zurück

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Luzern,

Ein ehemaliger Direktor der VBL steht vor Gericht und verteidigt die frühere, kontroverse Verrechnungspraxis.

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Im VBL-Subventionsprozess fordert der Staatsanwalt fünf Schuldsprüche wegen Betrugs. (Archivbild) - keystone

Ein Ex-Direktor der Verkehrsbetriebe Luzern AG (VBL) hat am Prozess vor dem Kriminalgericht die umstrittene frühere Verrechnungspraxis verteidigt. Die VBL habe operativ das getan, was die Stadtregierung politisch und der Verwaltungsrat strategisch vorgegeben hätten.

Die VBL soll jahrelang mithilfe von intern verrechneten kalkulatorischen Zinsen zu hohe Subventionen erhalten haben. Sie bezahlte damit die Dividende für die Alleinaktionärin Stadt Luzern.

Gewollte «Verrechnungsmechanik»

Diese «Verrechnungsmechanik» sei gewollt gewesen, sagte der Ex-Direktor. Die VBL habe im «Sinn und Geist» dessen gehandelt, was erwartet worden sei.

Die Rechnungen der VBL seien stets genehmigt worden, sagte der Beschuldigte. Auch das Bundesamt für Verkehr (BAV) habe bis zur Affäre um die Postautosubventionen eine «tolerante Praxis» angewandt.

«Dann wurde die Schraube angezogen». Das BAV hab mit Strafanzeigen von eigenen Versäumnissen ablenken wollen. Die Staatsanwaltschaft wirft insgesamt fünf Geschäftsleitungsmitgliedern der Jahre 2018 und 2019 Betrug vor.

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