Einführung von Bodycams bei der Stadtpolizei
Der Zürcher Stadtrat will bei der Stadtpolizei Bodycams einsetzen. Er hat den Entwurf für eine Verordnung verabschiedet. Als nächstes muss sich nun das Stadtparlament damit befassen.
Bodycams sollen als Mittel zur Deeskalation bei Personenkontrollen eingesetzt werden, wie der Stadtrat am Mittwoch mitteilte. Die Polizei rechnet damit, dass sie mit dem Einsatz von Bodycams dafür vermehrt auf polizeiliche Zwangsmittel wie etwa Reizstoffspray oder Mehrzweckstock verzichten kann.
Der Verordnungsentwurf regelt Zweck, Einsatzbereich, Kennzeichnung, Aufzeichnung sowie Datenbearbeitung. Der Datenschutzbeauftragte der Stadt Zürich hat die Vorlage abgesegnet. Nun geht die Vorlage in den Gemeinderat.
Bodycams sollen einerseits Kontroll- beziehungsweise Schutzfunktion haben. Eingesetzt werden sie nur bei Personenkontrollen im öffentlich zugänglichen Raum. Die Vorsteherin des Sicherheitsdepartements legt die Höchstzahl der Bodycams fest und der Kommandant der Stadtpolizei bestimmt, wer damit ausgerüstet wird.
Nicht zulässig ist der verdeckte Einsatz von Bodycams. Polizisten müssen gekennzeichnet werden, beispielsweise mit einem Schild «Video» im Brust- und Rückenbereich der Uniform. Die Stadtpolizei kündigt die Aufzeichnung an. Aufnahmen sind nach 100 Tagen automatisch zu löschen.
Die Stadtpolizei Zürich sowie die Transportpolizei Zürich und Lausanne haben Bodycams im Jahr 2017 während acht Monaten im Rahmen eines Pilotprojekts eingesetzt. Bei der Stadtpolizei Zürich kam es bei Einsätzen mit Bodycams zu weniger Gewalt gegenüber der Polizei.
