Denkmalschutz in Nidwalden soll gelockert werden
Eigentümer sollen im Kanton Nidwalden auf Kosten der Denkmalpflege mehr Schutz erhalten.
Motionär Edi Engelberger (FDP) will, dass Objekte nicht mehr unter Schutz gestellt werden können, wenn Eigentümer damit nicht einverstanden sind. Auch sollen Bauvorhaben in geschützten Ortsbildern in Nidwalden nicht durch die Denkmalpflegekommission verhindert werden können. Die Gemeinden sollen für die Bewilligung zuständig sein, sagte Engelberger.
Und er ging noch weiter: Die Kommission für Denkmalpflege müsse hinterfragt oder gar abgeschafft werden. Sie habe sich nicht bewährt. Das erst 2014 eingeführte neue Denkmalschutzgesetz habe den administrativen Aufwand vergrössert, die Kommission werde bei zu vielen Baugesuchen hinzugezogen. Man müsse den Mut haben, Dinge zu verändern, wenn sie sich nicht bewährten. Der Denkmalpfleger und seine Assistenz sollten die Gesuche bearbeiten.
Bildungsdirektor Res Schmid (SVP) gab zu bedenken, der Denkmalpfleger habe sich bis zur Gesetzesrevision «zwischen Hammer und Amboss» befunden. Damals habe man ihn mit einer Kommission entlasten wollen. Die Regierung anerkenne die Notwendigkeit von Optimierung. Eine Motion sei aber der falsche Weg, weil es zu lange dauere. Die Baudirektion stehe in gewissen Projekten an, weil der Denkmalschutz intervenierte.
«Den jetzigen Stau können wir am besten über die Verordnung lösen», sagte Schmid. Die Motion sei deswegen in ein Postulat umzuwandeln. Das unterstützten die Fraktion der Grünen/SP und jene der CVP, für die eine erneute Änderung zu früh ist. Josef Bucher (CVP) gab zu bedenken, dass Nidwalden am zweitwenigsten geschützte Bauobjekte der Schweiz aufweise. Ohne Kommission werde die Verwaltung gestärkt.
Erfolgreich für eine Überweisung als Motion weibelte neben der FDP auch die SVP. Die Revision sei gescheitert, befand ihr Sprecher. Der Landrat überwies die Motion mit 35 gegen 20 Stimmen.
