Covid Task-Force verlangt Gratis-Masken für Nothilfe-Bezüger
Masken müssen laut der Covid-Task Force Nothilfe-Bezügern gratis abgegeben werden. Denn sie seien ein essentielles Gut, teilte die Task Force am Freitag mit.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Covid-Task Force setzt sich für Gratis-Masken für Nothilfe-Bezüger ein.
- Sie seien ein essentielles Gut.
Hygiene-Masken müssten deshalb allen Mitgliedern einer Gesellschaft, unabhängig von ihrer finanziellen Situation, zur Verfügung stehen. In der Schweiz haben Personen, die auf Sozialhilfe oder Zusatzleistungen angewiesen sind, Anrecht auf den kostenlosen Bezug von Hygienemasken.
Besonders Sans-Papier betroffen
Nun fordert die Swiss Covid-Task Force in ihrem jüngsten Policy Brief, dass auch Personen, die wegen Sanktionen von der Sozialhilfe ausgeschlossen sind oder aus anderen Gründen Nothilfe beziehen kostenlos Masken zur Verfügung gestellt werden. Eine grosse Gruppe von Nothilfe-Bezügern sind zum Beispiel die Sans-Papiers.
Die Unterstützung mit Nothilfe ist verfassungsrechtlich garantiert, sie geht jedoch deutlich weniger weit als die Sozialhilfe. Sie beschränkt sich auf Unterkunft, Nahrung, Kleidung, Hygiene und die medizinische Grundversorgung.
«In der gegenwärtigen Situation sind jedoch auch Masken als Teil der Mindestmittel, auf die jede in der Schweiz lebende oder sich vorübergehend in der Schweiz befindliche Person ein Anrecht hat», teilte die Task Force mit.
Diese Auffassung werde auch durch das Covid-Gesetz gestützt, das die medizinischen Hilfsgüter, die für die Bewältigung der Pandemie notwendig sind, als essentielles Gut definiert.
Für die Sozial- und Nothilfe sind die Kantone und die Gemeinden zuständig. Die direkte Verteilung der Masken kann laut der Covid-Task Force aber auch subsidiär durch den Bund erfolgen.
