Coronavirus: Baselbieter schieben Demo-Veranstalter den Riegel
6000 Menschen demonstrierten am Samstag in Liestal gegen die Massnahmen im Kampf gegen das Coronavirus. Dem Veranstalter drohen nun Konsequenzen.
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Das Wichtigste in Kürze
- Die Veranstalter der Corona-Skeptiker-Demo in Liestal BL müssen mit Konsequenzen rechnen.
- Genehmigung werde es für den Verein wegen nicht erfüllter Auflagen keine mehr geben.
- Zudem droht den Organisatoren eine Busse.
Rund 6000 Menschen demonstrierten am Samstag in Liestal BL gegen die Massnahmen gegen das Coronavirus. Die Gruppe «Freie Bürger Kassel» hatte weltweit zum Corona-Skeptiker-Event geladen. In Bern wurde eine gleichgesinnte Demo unterbunden.
Trotz Aufforderung durch die Polizei ignorierten zahlreiche Demo-Teilnehmer die Maskenpflicht. Zu Auseinandersetzungen mit der Polizei wie beim Haupt-Anlass in Kassel kam es aber nicht. Das Fazit der Polizei fiel im Grossen und Ganzen positiv aus.
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Trotz der Verstösse würde eine solche Demonstration erneut genehmigt, sagt die zuständige Sozial- und Sicherheitsvorsteherin Regula Nebiker am Sonntag. «Es gibt ein Grundrecht, dass man seine Meinung äussern kann. Wir leben nicht in einer Diktatur.»
Keine Genehmigung mehr, Busse droht
Der organisierende Verein «Stiller Protest» werde aber keine Genehmigung mehr erhalten. Das bestätigte Sicherheitsdirektorin und Regierungsrätin Kathrin Schweizer gegenüber dem «SRF».
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Grund dafür ist die klare Nichteinhaltung von Maskenpflicht und Mindestabstand wegen des Coronavirus. «Es hat sich jetzt klar gezeigt, dass die Auflagen, die zusammen mit der Bewilligung erteilt wurden, nicht eingehalten wurden.»
Deshalb würde einem solchen Veranstalter im Kanton Basel-Land künftig keine Genehmigung mehr erteilt. Und nicht nur das: Auch mit einer Busse müsse der Verein rechnen. Dahingehend sein Abklärungen eingeleitet worden.
