Corona-Schulden sollen ohne Steuererhöhungen abgebaut werden

Im Grundsatz bleibe es dabei, dass die Schulden der Corona-Krise ohne Steuererhöhungen abgebaut werden sollen, sagte Finanzminister Ueli Maurer. Aber definitiv werde dies der Bundesrat erst in einigen Monaten entscheiden.

Die ausserordentlichen Schulden wegen der Corona-Pandemie beliefen sich bis Ende Jahr auf 20 Milliarden Franken, sagte Maurer. Wenn wir noch mehr Schulden machen müssen, dann werde dies so sein.

«Man könnte dann mindestens einmal die Olympischen Spiele auf dem Schuldenberg veranstalten», sagte Maurer. Der Berg sei so hoch, dass es da oben sicher schneesicher sei.

«Wie wir die Schulden abbauen, müssen wir später entscheiden.» Es müsse alles auch mit der wirtschaftlichen Entwicklung abgeglichen werden. Auch die internationalen Entwicklungen seien wichtig. «Wir müssen auch noch sehen, wie sich die Exportwirtschaft entwickelt.»

Bei den Geldern aus dem Härtehilfe-Programm gehe der Bundesrat davon aus, dass die Kantone die Gelder auszahlen können. Aber: «Wir sind nicht mehr in einem Massengeschäft wie im Frühling. Die Gesuchsteller müssen sich also etwas gedulden.» Die Mittel aus dem Härtefälle-Fonds könnten auch rückwirkend ausbezahlt werden. Das Gesetz gelte seit dem 1. November.

Bei der Frage, ob es noch weitere Mittel des Bundes brauche, sagte Maurer, dass es nun auch darum gehe, nicht falsche Erwartungen zu wecken. Es brauche noch Gespräche mit den Kantonen.