Bundesversammlung bestätigt Bundesanwalt Blättler im Amt

Bundesanwalt Stefan Blättler und seine Stellvertreter Ruedi Montanari und Jacques Rayroud sind wiedergewählt. Die Vereinigte Bundesversammlung hat am Mittwoch alle drei für die Amtszeit 2024 bis 2027 bestätigt.

Die Amtszeit des Bundesanwalts und der beiden stellvertretenden Bundesanwälte läuft Ende 2023 aus. Die Gerichtskommission hatte sie einstimmig zur Wiederwahl vorgeschlagen.

Blättler erhielt 209 von 210 gültigen Stimmen. Bei den Stellvertretern legten 17 Ratsmitglieder leere Zettel ein. Montanari wurde mit 189 von 210 gültigen Stimmen gewählt und Rayroud ebenfalls mit 189 von 210 gültigen Stimmen.

Blättler ist seit Januar 2022 Bundesanwalt. Seinem Vorgänger Michael Lauber waren informelle Treffen mit Fifa-Chef Gianni Infantino zum Verhängnis geworden. Er nahm Mitte 2020 unter grossem öffentlichen Druck den Hut. Seit seinem Amtsantritt sei wieder Ruhe eingekehrt in der Bundesanwaltschaft, stellte die Gerichtskommission nun fest.

Vermieden werden soll, dass das Trio an der Spitze der Bundesanwaltschaft praktisch gemeinsam in den Ruhestand geht.

Die Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft habe vor dem «systemischen Risiko» der praktisch gleichzeitigen Pensionierung Blättlers – er hat Jahrgang 1959 – sowie von Montanari und Rayroud gewarnt. Das schrieb die Gerichtskommission dazu.

Die drei Kandidaten hätten sich in der Anhörung indes bereiterklärt, im Interesse der Bundesanwaltschaft nicht gleichzeitig in Pension zu gehen.