Bundesversammlung will Freihandelsabkommen mit China optimieren
Eine Delegation der Bundesversammlung besucht China, um das bestehende Freihandelsabkommen weiterzuentwickeln.
Die Efta/EU-Delegation der Bundesversammlung weilt von Sonntag bis Samstag zu einem Arbeitsbesuch in China. Der Fokus liegt dabei auf der Optimierung des Freihandelsabkommens zwischen der Schweiz und China, nachdem jüngst entsprechende Verhandlungen aufgenommen worden waren.
Die Delegation möchte bei dem Besuch die geplante Weiterentwicklung des seit dem 1. Juli 2014 bestehenden bilateralen Freihandelsabkommens mit China vertiefen, namentlich im Bereich Warenhandel und bei den Zollerleichterungen für Schweizer Produkte, wie das Sekretariat der Delegation am Samstag weiter mitteilte.
Vorgesehen sei zudem, mit den chinesischen Gesprächspartnerinnen und -partnern die Stärkung der Bestimmungen über die Arbeiterrechte und den Umweltschutz zu thematisieren. Ausserdem sollen die politischen Sensibilitäten in der Schweiz und die demokratischen Prozesse für die Ratifikation eines solchen Abkommens präsentiert werden.
Bei dem Besuch geht es laut Mitteilung auch darum, die Situation der in China tätigen Schweizer Unternehmen besser zu verstehen und geopolitische Fragen im Zusammenhang mit der chinesischen Wirtschaftspolitik zu vertiefen.
Austausch mit chinesischen Entscheidungsträgern
Auf dem Programm ist unter anderem ein Höflichkeitsbesuch beim stellvertretenden Vorsitzenden des Nationalen Volkskongresses Xiao Jie. Über das Freihandelsabkommen findet ein Austausch mit dem stellvertretenden Handelsminister Wang Shouwen statt. Neben dem Präsidenten der Efta/EU-Delegation, SVP-Nationalrat Thomas Aeschi (ZG), nehmen Mitte-Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter (BL), FDP-Nationalrat Hans-Peter Portmann (ZH) und SP-Ständerat Carlo Sommaruga (GE) an der Reise teil.
China ist mit einem Handelsvolumen von 33 Milliarden Franken der drittwichtigste Handelspartner der Schweiz.
