Bundesrat budgetiert für 2021 Minus von 1,1 Milliarden Franken
Der Bundesrat budgetiert für das Jahr 2021 ein Minus von 1,1 Milliarden Franken. Angesichts der derzeitigen Corona-Krise sei das Ergebnis überraschend gut.
Das Wichtigste in Kürze
- Für 2021 budgetiert der Bundesrat ein Minus von 1,1 Milliarde Franken.
- Angesichts des Konjunktureinbruchs 2020 ist das Ergebnis überraschend gut.
Der Bundesrat budgetiert für 2021 ein Minus von 1,1 Milliarden Franken. Dieses Ergebnis sei angesichts des starken Konjunktureinbruchs im Jahr 2020 überraschend gut. Vor zwei Monaten hatte Finanzminister Ueli Maurer einen Fehlbetrag von 2 Milliarden Franken erwartet.
Es gebe mehrere Gründe für die besseren Zahlen. Dies heisst es in der am Donnerstag veröffentlichten Botschaft zum Voranschlag 2021 des Bundes. Dazu gehört beispielsweise die bestehende Reserve beim Start der Budgetplanung von 1,1 Milliarden Franken. Auch die zusätzliche Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank (SNB) von 0,7 Milliarden Franken und die Verschiebung von Steuereinnahmen ins Jahr 2021 im Umfang von 2,4 Milliarden Franken beeinflussen die Zahlen.
Weitere Corona-Massnahmen im ordentlichen Haushalt budgetiert
Da der Handlungsspielraum ausreichend gross sei, würden die weiteren Massnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise im ordentlichen Haushalt budgetiert. Veranschlagt werden 1,6 Milliarden Franken.
Allerdings seien weitere Massnahmen absehbar, beispielsweise für den öffentlichen Verkehr oder Skyguide. Der Bundesrat werde diese Kredite dem Parlament mit einer Nachmeldung zum Budget beantragen. Dadurch könne sich das budgetierte Ergebnis noch deutlich verschlechtern.
Um die umfangreichen Massnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie im laufenden Jahr zu finanzieren, setzt der Bund vorhandene flüssige Mittel ein und erhöht seine Schulden. Gemäss aktueller Schätzung steigen die Bruttoschulden des Bundes im Jahr 2020 auf 105,6 Milliarden Franken (+8,7 Milliarden Franken).
