Bund muss Stiftung mehrere Millionen Franken Schadenersatz zahlen
Der Bund muss wegen einer unrechtmässigen Handlung Schadenersatz an eine Stiftung in Höhe von rund zehn Millionen Franken leisten.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Bund muss Schadenersatz plus Zinsen an eine Stiftung zahlen.
- Die Summe beläuft sich auf rund zehn Millionen Franken.
- Das entsprechende Urteil hat das Bundesverwaltungsgericht im Mai gefällt.
Der Bund muss einer Stiftung Schadenersatz plus Zinsen bezahlen. Der Bundesrat ist über ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom Mai informiert worden. Es geht um rund zehn Millionen Franken.
Bund akzeptiert das Urteil
Das Innendepartement EDI und das für Staatshaftungsfragen zuständige Finanzdepartement EFD beschlossen, das Urteil zu akzeptieren. Auf eine Beschwerde werde verzichtet, wie die Eidgenössische Stiftungsaufsicht am Freitag mitteilte.
Demnach entschied das Bundesverwaltungsgericht Anfang Mai: Der Bund muss wegen einer unrechtmässigen Handlung der Stiftungsaufsicht aus dem Jahr 2001 knapp sechs Millionen Franken Schadenersatz leisten. Hinzu kommen Zinsen, sodass rund zehn Millionen Franken überwiesen werden müssen.
