Baume-Schneider warnt vor Folgen sozialer Ungerechtigkeit

Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider hat an der 1.-Mai-Feier in Thun BE vor den Folgen sozialer Ungerechtigkeit gewarnt. Nur eine faire Gesellschaft sei eine starke Gesellschaft, sagte die SP-Magistratin am Mittwoch auf dem Thuner Rathausplatz. Das zeige ein Blick in zahlreiche Länder, auch in Europa.

Tiefe Löhne, fehlende soziale Sicherheit und gesellschaftliche Entsolidarisierung seien der Nährboden für Wut, Ressentiment, Polarisierung und Populismus, sagte die Bundesrätin. Wer sich für eine faire Gesellschaft einsetze, stärke auch die Stabilität der Schweiz und das Vertrauen in die Demokratie.

Im März habe das Volk «laut und klar» Ja gesagt zur 13. AHV-Rente, sagte Baume-Schneider. Sie sei zuversichtlich, dass es gelingen werde, die 13. Rente solidarisch zu finanzieren.

Doch die soziale Frage sei nie erledigt; sie stelle sich immer wieder neu. So drohe zum Beispiel das Wohnen zum Luxus zu werden. Zudem stellen hohe Gesundheitskosten für viele Menschen ein grosses Problem dar.

In der Schweiz könnten sich die Menschen auf eine hochwertige Gesundheitsversorgung verlassen. Man müsse aber auch anerkennen, dass Kostenwachstum und Prämienlast komplexe Probleme seien.

Sie erforderten Lösungen, die gezielt und effektiv wirkten und keine Nebenwirkungen entfalteten. Deshalb lehnten Bundesrat und Parlament sowohl die Prämienentlastungs-Initiative der SP als auch die Kostenbremse-Initiative der Mitte ab. Sie setzen stattdessen auf Gegenvorschläge.

Baume-Schneider rief 200 Teilnehmer der Feier dazu auf, bei den Fragen rund um die soziale Gerechtigkeit künftig noch genauer hinzuschauen. «Wenn wir es nicht tun, tut es niemand. Und lösen wir die Probleme, statt sie nur zu beklagen.“