Avenir Suisse: Digitalisierung als Chance für direkte Demokratie

Moderne Technologien bieten die Chance, die direkte Demokratie näher an die Stimmbürger zu bringen. Dieser Auffassung ist die liberale Denkfabrik Avenir Suisse, die in einer Publikation die Möglichkeiten elektronischer Mitbestimmung untersucht.

Die Digitalisierung löse ein Wechselbad von überzogenen Hoffnungen und irrationalen Ängsten aus. Dies schreibt Avenir Suisse in einer Mitteilung von heute Dienstag. So werde sie für die Wahl Trumps, den Brexit oder den aufkommenden Populismus mitverantwortlich gemacht.

Die Frage laute jedoch nicht, ob die Digitalisierung im demokratischen System Einzug halte, sondern nur: Wann und wie? Sie lasse sich nicht aufhalten, sondern nur gestalten. Avenir Suisse betont statt der Gefahren den demokratischen Mehrwert, der mit der Digitalisierung der Prozesse erzielt werden könne.

«Digitale Direkte Demokratie - Schweizer Volksrechte stärken» legt ihren Fokus auch nicht auf das E-Voting sondern auf drei Pfeiler: das elektronische Sammeln von Unterschriften für Initiativen und Referenden (E-Collecting) und die Meinungsbildung im digitalen Raum (E-Discussion). Auch das Abstimmen und Wählen über das Internet (E-Voting) wird dazugezählt.

Eine entscheidende Infrastruktur für E-Collecting ist die elektronische Identität (E-ID). Wünschenswert wäre laut Avenir Suisse, dass auch Unterschriften für Initiativen und Referenden gesammelt werden können. Allerdings müssten dann die Hürden erhöht werden. Die Denkfabrik schlägt vor, das nötige Quorum auf rund 6 Prozent der Stimmbevölkerung zu verdreifachen.

Was die Meinungsbildung (E-Discussion) angeht, sind die Autoren zuversichtlich, dass die digitale Sphäre in erster Linie den Meinungsaustausch vereinfacht. Auch wenn es das Internet erleichtert, Fehlinformationen zu verbreiten oder Empörung zu bewirtschaften.

Als käuflich oder manipulierbar habe das direktdemokratische System entgegen vieler Befürchtungen nie gegolten. Zusätzliche Regulierungsversuche lehnt Avenir Suisse dementsprechend ab.

Auch beim elektronischen Abstimmen und Wählen betonen die Autoren Chancen, wie etwa die Vereinfachung für Auslandschweizer. Auch genannt werden Menschen mit Behinderung oder die Vermeidung ungültiger Stimmabgaben.

Die Überführung von E-Voting in einen ordentlichen Betrieb seien deshalb trotz Marschhalt für die Weiterentwicklung unserer direkten Demokratie notwendig.

Die Denkfabrik plädiert für mehr Nüchternheit in der Diskussion. Die politischen Strukturen seien seit 1848 laufend den gesellschaftlichen und technischen Entwicklungen angepasst worden. Angst vor diesen Prozessen sei ein schlechter Ratgeber.