Aufstand im Basler Ausschaffungsgefängnis

Am 29. November kam es im Ausschaffungsgefängnis Bässlergut zu einem Aufstand der Insassen. Mehrere Männer waren zu diesem Zeitpunkt bereits seit ein paar Tagen im Hungerstreik. Die Kantonspolizei Basel-Stadt musste die Situation entschärfen. Im Bässlergut kam es dieses Jahr mehrfach zu Aufständen und Hungerstreiks.

Wie die «BZ Basel» schreibt, eskalierte die Situation am frühen Nachmittag vor dem ersten Adventswochenende. Die Insassen hätten sich gegen das Gefängnispersonal aufgelehnt, es beschimpft und aus den Räumlichkeiten gedrängt. Die Polizei traf kurz darauf bewaffnet und mit Polizeihunden beim Gefängnis ein. Verletzt wurde niemand, drei Männer wurden zu Einzelhaft verurteilt.

Im Bässlergut sind derzeit 68 Personen untergebracht, davon sind aber nur 26 in ausländerrechtlicher Administrativhaft. Weil bis vor Kurzem das «Bässlergut II» gebaut wurde, waren seit 2011 Strafvollzug und Ausschaffungshaft in Basel vermischt. Dies sorgte immer wieder für Unmut unter den Insassen.

Mit der Administrativhaft wird versucht zu verhindern, das Personen nach einem negativen Asylentscheid untertauchen. Sie kann bis zu 18 Monaten dauern. Kommt in dieser Frist die Ausschaffung nicht zustande, müssen betroffene Personen freigelassen werden.

Die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter hatte 2011 das Bässlergut gerügt, dass die Regeln für Administrativhaft zu streng seien. Die Basler Regierung hatte daraufhin verschiedene Sachen verbessert. Mit dem Neubau sollen künftig Straf- und Administrativhaft getrennt werden, um den Vorgaben der Kommission besser entsprechen zu können.