Armee 30 Jahre nach der Armeeabschaffungs-Initiative

«Die Schweiz hat keine Armee, sie ist eine Armee», schrieb der Bundesrat 1988 selbstbewusst in seiner Botschaft zur Armeeabschaffungs-Initiative.

Über ein Drittel der Stimmberechtigten (35,6 Prozent) sagten dennoch am 26. November 1989 vor 30 Jahren Ja zu dem radikalen Volksbegehren der Gruppe Schweiz ohne Armee (GSoA).

Bei einer Stimmbeteiligung von fast 70 Prozent wurde damit von unerwartet vielen Stimmberechtigten am Bild der Armee gerüttelt. Obwohl die Initianten ihr Ziel der Abschaffung der Armee verfehlten, war der Ausgang der Abstimmung mehr als nur ein Achtungserfolg.

Die Rolle der Armee in der Schweiz wurde dadurch grundsätzlich in Frage gestellt. Das betont die GSoA in einer aktuellen Mitteilung. Die Armee sei heute nicht mehr die gleiche, wie noch 1989. Sie bleibe aber eine einflussreiche Institution.

Das Verteidigungsbudget betrug 1989 noch 5,5 Milliarden Franken, gegenüber 4,8 Milliarden Franken aktuell. Der Effektivbestand der Armee ist von 600'000 Soldaten Ende der 1980er Jahre auf heute 140'000 gesunken.

Die Armee ist heute offenbar für immer mehr Jugendliche unattraktiv. Noch nie haben laut dem Verteidigungsdepartement (VBS) so wenige Personen die Rekrutenschule absolviert wie im letzten Jahr.

Ein Grund für die sinkenden Rekrutenzahlen ist der Zivildienst. Eine Jahrgangsauswertung des VBS zeigte, dass rund die Hälfte der Militärdiensttauglichen bis zum 26. Altersjahr aus dem Militärdienst ausscheidet. Im Jahr 2018 verlor die Armee 3303 Angehörige aus medizinischen Gründen und 6205 Angehörige durch die Zulassung zum Zivildienst.

Um die Armeebestände zu sichern, sollen daher die Hürden für den Zivildienst höher werden. Im Parlament ist derzeit eine Gesetzesänderung hängig.

Grossprojekte wie der Gripen wurden nach der denkwürdigen Abstimmung von 1989 nicht mehr widerstandslos von Parlament und Volk durchgewunken. Im Mai 2014 lehnten 53,4 Prozent der Stimmberechtigten den Kauf von 22 Gripen für 3,1 Milliarden Franken ab.

Die geplante Beschaffung neuer Kampfjets für 6 Milliarden Franken wird von der GSoA als «eindeutig zu viel» kritisiert. Es brauche jetzt keine neuen Flugzeuge. 30 Jahre nach der historischen Abstimmung hält die GSoA an ihrer Forderung nach einer Abschaffung der Armee fest.