Amnesty und Flüchtlingshilfe für vorläufige Aufnahme von Afghanen
Die Schweizerische Flüchtlingshilfe und Amnesty International begrüssen den Entscheid der Schweiz, Rückführungen nach Afghanistan bis auf weiteres auszusetzen, wie sie am Freitag auf Anfrage mitteilten. Gleichzeitig fordern sie, dass afghanischen Staatsangehörigen mit abgelehnten Asylgesuchen eine vorläufige Aufnahme gewährt wird.
Das Wichtigste in Kürze
- «Es ist stossend, dass man Menschen, die über längere Zeit nicht nach Afghanistan zurückgeschickt werden können, nicht zumindest eine vorläufige Aufnahme in der Schweiz bietet», sagte Beat Gerber, Sprecher von Amnesty International der Nachrichtenagentur Keystone-SDA.
«Man kann die Menschen nicht über lange Zeit in der Nothilfe lassen, es wäre nötig, ihnen einen Aufenthaltsstatus zu geben, damit sie ein normales Leben führen können.»
Gerber reagierte damit auf eine Medienkonferenz am Freitagabend von Livia Leu, Staatsekretärin des Aussendepartements EDA, und von Mario Gattiker, Staatssekretär für Migration beim Justiz- und Polizeidepartement EJPD. Gerber bedauerte, dass vor den Medien kein Wort fiel über eine Unterstützung von afghanischen Binnenflüchtlingen.
Menschen jetzt nach Afghanistan zurückzuschicken, wäre laut Gerber zurzeit weder zumutbar noch völkerrechtlich zulässig, unabhängig davon, ob es sich um Straffällige handle oder nicht.
Gemäss Gerber ist es zu begrüssen, dass die Schweiz ihr Personal in Afghanistan und das lokale Personal mit seinen Familien in die Schweiz hole. Nötig sei aber auch, dass die Schweiz die Nachbarländer Afghanistans bei der Bewältigung der sich abzeichnenden Flüchtlingsbewegungen unterstütze.
Amnesty International und die Flüchtlingshilfe (SFH) fordern weiter, dass die Schweiz Familienangehörigen von Afghaninnen und Afghanen mit Asyl oder vorläufiger Aufnahme hierzulande eine erleichterte Erteilung von humanitären Visa gewährt oder besonders verletzlichen Menschen über das Resettlement-Programm die Einreise in die Schweiz ermöglicht.
