Was passiert, wenn Angela Merkel nicht mehr kann?

Erneut fällt die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (64) durch ein Zittern in der Öffentlichkeit auf. Beim Empfang des finnischen Ministerpräsidenten Antti Rinne berichten Augenzeugen von längeren Zitter-Anfällen während der deutschen Nationalhymne.

An der Pressekonferenz beruhigt Merkel dann die Anwesenden: «Man muss sich keine Sorgen machen». Sie sei davon überzeugt, dass sie «gut leistungsfähig» ist.

Bereits Mitte Juni kam es beim Besuch des ukrainischen Präsidenten Selensky zu einem ähnlichen Vorfall. Damals gab «Mutti» Entwarnung: «Ich habe inzwischen drei Gläser Wasser getrunken – das hat mir anscheinend gefehlt.» Wenige Tage später zitterte sie erneut bei der Ernennung der neuen Justizministerin.

Den dritten Anfall begründet Merkel nun damit, dass sie immer noch in der «Verarbeitungsphase» der ersten Zitter-Attacke sei. «Die ist offensichtlich noch nicht ganz abgeschlossen, aber es gibt Fortschritte», meint sie.

Ein Grund für das Zittern könnte das grosse Arbeitspensum sein. In der Woche des zweiten Anfalls soll die Kanzlerin nämlich rund elf Termine in sieben Tagen gehabt haben. Hinzu kommen die vielen und langen Flüge und die jeweiligen Zeitverschiebungen.

Doch was geschieht, wenn die Kanzlerin krank wird und die Amtsgeschäfte nicht mehr ausüben kann? Verfassungsexperte Rupert Scholz erklärt gegenüber «Bild», dass es in einem solchen Fall kein fixes Reglement gibt. Merkel wird wohl «einen Bundesminister zum Stellvertreter» ernennen müssen.

«Wenn eine Krankheit vorliegt, berät das Kabinett gemeinsam als Bundesregierung, beauftragt dann den Vizekanzler mit der Übernahme der Regierungsgeschäfte.» Im Normalfall ist der Vizekanzler ein Politiker des Koalitionspartners – also der SPD. Zurzeit hat Olaf Scholz diese Rolle inne.

Aufgrund der momentanen Uneinigkeit in der grossen Koalition könnte es also in einem solchen Fall erst einmal zu einem Chaos kommen. Denn ob Scholz den Zusammenhalt der Parteien so aufrechterhalten kann wie Merkel, bleibt unklar.

CDU-Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer versuchte nach den ersten beiden Zitter-Attacken die Wogen zu glätten: «Wir haben in all den Tagen immer wieder telefoniert – und es geht ihr gut.» Angela Merkel habe eine stabile Gesundheit, sagte sie der «Bild».

Die Gesundheit von Regierungschefs ist aber auch für den Geheimdienst ein interessantes Thema. Der Ex-Chef des Bundesnachrichtendiensts, Gerhard Schindler, erklärt gegenüber «Bild»: «Krankheiten können Handlungsweisen erklären. So hart es auch klingen mag, wer zum Beispiel todkrank ist, reagiert und regiert anders.»