Von der Leyen will neue europäische Verteidigungsindustrie aufbauen

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will die wachsenden Investitionen der EU-Staaten in Waffen, Munition und Soldaten für den Aufbau einer neuen europäischen Verteidigungsindustrie nutzen. «Wir müssen mehr investieren, wir müssen besser investieren und wir müssen europäisch investieren. Deswegen werden wir als Kommission im kommenden Monat eine Strategie zur europäischen Verteidigungsindustrie vorlegen», sagte die CDU-Politikerin am Freitag am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz.

Von der Leyen betonte, «europäisch investieren» bedeute, den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern in Europa zu sagen, dass die Milliarden für die Verteidigungsindustrie so investiert würden, dass «gute Jobs daraus auch hier in Europa entstehen». Wichtig sei ihr dabei, diese Investitionen in enger Abstimmung mit der Nato zu koordinieren. Zum Krieg in der Ukraine sagte von der Leyen, die Demokratien seien weiter gefordert, hier mit aller Kraft zusammenzuhalten.

Die Bedeutung des Ukraine-Krieges gehe weit über das Land und den Versuch des russischen Präsidenten Wladimir Putins hinaus, die Ukraine von der Landkarte zu fegen. Russland versuche auch, damit alle anderen Demokratien zu unterminieren. Dies zeigten unter anderem auch die permanenten Cyberangriffe und die gezielten Desinformationen aus Moskau. «Die Autokraten beobachten genau, wie wir reagieren», sagte von der Leyen.