Von der Leyen: Keine Zwei-Staaten-Lösung für Zypern

Die EU wird nach Angaben von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nie eine Zwei-Staaten-Lösung für das geteilte Zypern akzeptieren. Dies erklärte sie am Donnerstag im zyprischen Staatsrundfunk. Zuvor hatte sie den zyprischen Präsidenten Nikos Anastasiades in der Hauptstadt der Inselrepublik Nikosia getroffen. Selbes habe sie auch dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan telefonisch klargemacht, sagte von der Leyen weiter.

Erdogan und auch Ersin Tatar fordern nach vielen Jahren fruchtloser Verhandlungen die endgültige Teilung der Insel in zwei Staaten: einen türkisch-zyprischen im Norden und einen griechisch-zyprischen im Süden. Diese könnten anschliessend in einer Art loser Konföderation kooperieren. Bei Tasar handelt es sich um den Präsidenten der nur von der Türkei anerkannten Türkischen Republik Nordzypern (KKTC).

Die griechisch-zyprische Seite will dagegen weiter über eine Föderation aus zwei Bundesstaaten als Lösung sprechen. Dies fordern auch die Vereinten Nationen in Resolutionen des UN-Sicherheitsrates.

Die Beziehungen zwischen der Türkei und dem EU-Mitglied Zypern sind weiter äusserst angespannt. Grund ist die seit 1974 andauernde Besetzung des Nordteils der Insel durch türkische Truppen. Nebenbei gibt es Streitigkeiten um Hoheitsrechte sowie Energievorkommen im östlichen Mittelmeer. Ankara erkennt zudem das EU-Mitglied Zypern nicht an.

Ein Vermittlungsversuch des UN-Generalsekretärs António Guterres war Ende April kläglich gescheitert. Die Positionen der griechisch- und der türkisch-zyprischen Seite seien sehr weit voneinander entfernt. So weit, dass nicht einmal formelle Verhandlungen aufgenommen werden können, räumte Guterres damals ein.