Ursula von der Leyen droht mit schärferen Impfstoff-Bestimmungen

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat mit schärferen Bestimmungen für den Export von Corona-Impfstoffen gedroht. Davon betroffen sein könnten Länder, die selbst Impfstoffe produzierten oder eine höhere Impfrate hätten als die EU. Das sagte von der Leyen am Mittwoch in Brüssel. Insbesondere mit Grossbritannien sei es hier derzeit nicht ausgeglichen.

Die EU-Kommission hatte im Januar einen Exportkontrollmechanismus für Corona-Impfstoffe eingeführt. Hersteller müssen ihre Ausfuhren in Drittländer seitdem bei den Behörden anmelden und genehmigen lassen. Hintergrund war der Streit mit dem britisch-schwedischen Pharmaunternehmen Astrazeneca um massive Lieferrückstände.

Dank dieser Massnahme habe sie jetzt «ein klareres Bild» darüber, wie viel in der EU produzierter Impfstoff exportiert wird. Das sagte Ursula von der Leyen. Unter dem Kontrollmechanismus wurden demnach 314 Ausfuhranträge für insgesamt über 41 Millionen Impfstoffdosen genehmigt. Nur eine Lieferung von Astrazeneca-Impfstoff nach Australien wurde bisher von den italienischen Behörden unterbunden.

«Wir exportieren sehr viel in Länder, die selbst Impfstoffe produzieren», fügte die Kommissionschefin hinzu. Und diese Offenheit müsse auf Gegenseitigkeit beruhen. Mit den USA, die selbst ein Exportverbot für Impfstoffe verhängt haben, sei dies dennoch gegeben. Insbesondere, weil es einen regen transatlantischen Austausch von Produktionsmitteln für die Impfstoffe gebe.

Aber Grossbritannien «ist Nummer eins der Länder, die Impfstoff aus der EU beziehen», sagte von der Leyen. Und in Grossbritannien befänden sich zwei Werke von Astrazeneca, die vertraglich zu Lieferungen in die EU verpflichtet seien. «Darauf warten wir noch.»