Unterhändler von SPD, Grünen und FDP für Koalitionsgespräche im Bund
Immer mehr nähert sich Deutschland der Bildung einer Ampel-Regierung. Die Unterhändler der SPD, Grünen und FDP streben Koalitionsgespräche an.
Das Wichtigste in Kürze
- Die SPD, Grüne und FDP gehen den nächsten Schritt zur Bildung einer Ampel-Regierung.
- Die Unterhändler der Parteien streben demnach Koalitionsgespräche an.
- Parteigremien sollen sich mit dem Ergebnis der Sondierungen befassen.
Drei Wochen nach der Bundestagswahl gehen SPD, Grüne und FDP den nächsten Schritt zur Bildung einer Ampel-Regierung. Die Unterhändler der Parteien streben Koalitionsgespräche an. «Wir sind davon überzeugt, dass wir einen ambitionierten und tragfähigen Koalitionsvertrag schliessen können», heisst es in einem gemeinsamen Papier der drei Parteien zu den Ergebnissen der Sondierungen, das am Freitag veröffentlicht wurde.
«Die Sondierungsgespräche waren von Vertrauen, Respekt und gegenseitiger Rücksichtnahme geprägt. Das wollen wir fortsetzen», heisst es in dem Papier. Bei den Grünen soll sich mit dem Ergebnis der Sondierungen noch ein kleiner Parteitag befassen, der kurzfristig am Wochenende tagen könnte. Auch die FDP will Parteigremien mit dem Ergebnis der Sondierungen befassen.
Wichtiger Schritt auf Weg zu gemeinsamer Regierung
Der Start von Koalitionsverhandlungen ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer gemeinsamen Regierung. In den bisherigen Sondierungsgesprächen haben SPD, Grüne und FDP unverbindlich Differenzen und Gemeinsamkeiten ausgelotet. Wer Koalitionsverhandlungen aufnimmt, tut das hingegen mit der klaren Absicht, eine gemeinsame Regierung zu bilden. Ein Scheitern ist aber auch in dieser Phase nicht ausgeschlossen.
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hatte sich zuletzt jedoch zuversichtlich gezeigt, dass die Ampel-Regierung zügig stehen werde. «Die Sondierungen finden in einer sehr, sehr guten und konstruktiven Atmosphäre statt», sagte er in Washington. Deswegen sei er sicher, dass das Vorhaben von SPD, Grünen und FDP realisiert werden könne. «Nämlich, dass wir vor Weihnachten eine neue Regierung haben.»
SPD gewann Bundestagswahl
Die SPD hatte die Bundestagswahl am 26. September mit 25,7 Prozent knapp vor der Union (24,1 Prozent) gewonnen. Scholz hatte daraufhin angekündigt, er wolle die Möglichkeiten der ersten Ampel-Koalition auf Bundesebene ausloten.
Grüne und FDP galten nach der Wahl als Königsmacher. Sie hätten rechnerisch sowohl zusammen mit der SPD eine Ampel-Koalition, als auch mit der Union ein Jamaika-Bündnis eingehen können. Beide Optionen schlossen sie zunächst nicht aus, beschlossen nach mehreren Gesprächsrunden aber, zunächst intensiver mit den Sozialdemokraten zu sondieren.
