Grüne drücken bei Sondierungen aufs Tempo
Die Termine für die ersten Sondierungen nach der Bundestagswahl sind nun komplett. Grüne und FDP reden miteinander und dann separat jeweils mit SPD und Union. Die Grünen dringen darauf, dass dieses Ausloten nicht zu lange dauert.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Grünen wollen die bevorstehenden Sondierungsgespräche über eine Regierungsbildung nach der Bundestagswahl möglichst schnell abschliessen.
Alle Beteiligten wollten, «dass sich das nicht ewig lange hinzieht», sagte Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt am Donnerstag nach der konstituierenden Sitzung der Bundestagsfraktion in Berlin. «Wir wollen möglichst schnelle Sondierungen, um herauszufinden, kann das was werden. Und dann soll in die Tiefe verhandelt werden.»
Die Grünen wollen am Freitag mit der FDP, am Sonntag mit der SPD und am Dienstag mit der Union über eine mögliche Aufnahme von Koalitionsverhandlungen sprechen. Zu den internen Diskussionen in der Union sagte Co-Fraktionschef Anton Hofreiter: «Es ist nicht unsere Aufgabe, uns um die Machtverhältnisse in der Union zu kümmern.»
Die Union war bei der Bundestagswahl auf den historischen Tiefpunkt von 24,1 Prozent gestürzt. Die SPD wurde mit 25,7 Prozent stärkste Kraft. Die Grünen kamen auf Platz drei mit 14,8 Prozent, gefolgt von der FDP mit 11,5 Prozent. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz strebt eine nach den Parteifarben benannte Ampel-Koalition mit Grünen und FDP an. Die Union von Kanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) bietet Gespräche über eine sogenannte Jamaika-Koalition mit Grünen und FDP an. Die beiden kleineren möglichen Koalitionspartner hatten mit einem vertraulichen Spitzentreffen am Dienstagabend den Gesprächsreigen eingeleitet.
Göring-Eckardt betonte erneut, dass die Übereinstimmungen mit der SPD am grössten seien. Aber auch mit der FDP gebe es Schnittmengen zum Beispiel beim Thema Bürgerrechte.
Die Grünen gehen mit einem zehnköpfigen Team in die Gespräche. Ihm gehören neben Vertretern der Partei- und Fraktionsführung Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann, die bisherige Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth sowie der Europaabgeordnete Sven Giegold an. In den sozialen Medien sorgte vereinzelt für Kritik, dass niemand mit einem Migrationshintergrund dabei ist. Die «tageszeitung» kommentierte, das Sondierungsteam sei «divers wie Weisswurst».
Dabei gibt es bei den Grünen prominente Politiker mit Migrationshintergrund wie den ehemaligen Parteichef Cem Özdemir, der in seinem Wahlkreis in Stuttgart mit 40 Prozent der Erststimmen triumphierte. Aber auch Canan Bayram und Omid Nouripour holten Direktmandate in Berlin und Frankfurt am Main.
Göring-Eckardt reagierte auf die Kritik mit den Worten: «Das hat schlicht damit zu tun, dass wir uns auf die Strukturen, die wir haben, dabei berufen haben.» Gemeint ist damit wohl, dass man sich bei der Besetzung an Funktionen in Partei, Parlamenten oder Regierungen orientiert hat. Die Fraktionschefin räumte ein, dass es da «Handlungsbedarf» gebe. Noch im vergangenen November hatten die Grünen ein «Vielfaltsstatut» beschlossen, mit dem sie sich Ziele setzten, benachteiligte oder diskriminierte Gruppen mindestens gemäss ihrem Anteil an der Gesellschaft zu repräsentieren.
