UN-Berichterstatter für Folter Nils Melzer legt Mandat nieder

Nils Melzer, der UN-Berichterstatter für Folter und andere unmenschliche Behandlung legt sein Amt Ende März vorzeitig nieder.

Das Wichtigste in Kürze

Der UN-Berichterstatter für Folter legt sein Mandat Ende März nieder.
Der Posten sei nicht mit seiner neuen Stelle beim Roten Kreuz vereinbar, so Nils Melzer.
Melzer ist unter anderem für seine Kritik an der Behandlung Julian Assanges bekannt.

Der UN-Berichterstatter für Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung, Nils Melzer, legt sein Mandat vorzeitig nieder. Melzer war mit Kritik an der Berliner Polizei und der britischen Justiz im Fall von Julian Assange bekannt geworden.

Er tritt im Juli eine Direktor-Stelle beim Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) an, wie die Organisation am Donnerstag mitteilte. Er lege das Mandat Ende März nieder, sagte Melzer der Deutschen Presse-Agentur. Seine Amtszeit wäre bis Oktober gelaufen.

Funktion nicht mit IKRK-Stelle kompatibel

Beide Funktionen seien nicht kompatibel, sagte Melzer. Der UN-Berichterstatter müsse Klartext sprechen und öffentlichkeitswirksam mobilisieren. Beim IKRK gehe es viel mehr um Vertraulichkeit und kontinuierlichen Dialog ausserhalb der Öffentlichkeit. Das IKRK kümmert sich in aller Welt um Betroffene in bewaffneten Konflikten.

In Deutschland wurde Melzer bekannt, als er im Sommer 2021 das Vorgehen der Berliner Polizei bei unerlaubten Corona-Demonstrationen kritisierte. Dabei seien womöglich Menschenrechtsverletzungen begangen worden, sagte er damals.

Er habe Ende 2021 aus Berlin Antwort auf seine schriftliche Bitte um Stellungnahme bekommen. Dies habe er aber noch nicht ausgewertet, sagte Melzer. Er wisse noch nicht, ob weitere Schritte nötig seien.

Im Fall des Wikileaks-Gründers Assange hat Melzer die britische Justiz immer wieder scharf kritisiert. Assange sitzt in London in Auslieferungshaft. Die USA wollen ihm den Prozess machen, weil er geheime Informationen veröffentlicht und so Menschenleben gefährdet habe. Ein britischer Gerichtsentscheid im Dezember, der die Auslieferung wahrscheinlicher macht, sei ein «politisch motivierten Urteil» gewesen, sagte Melzer.