Umweltministerin will Exportverbot für Plastikmüll durchsetzen
Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) will ein Exportverbot für Plastikmüll aus Deutschland durchsetzen.
Das Wichtigste in Kürze
- Lemke strebt Regelung auf EU-Ebene an.
«Ich setze mich auf EU-Ebene für ein weitgehendes Exportverbot ein», sagte Lemke dem «Tagesspiegel» (Montagsausgabe). Illegale Abfallexporte müssten aufhören. Das lasse sich sinnvollerweise aber nur im Rahmen des EU-Binnenmarkts regulieren, damit es in der Praxis nicht immer wieder unterlaufen werde.
Hintergrund sind Beschwerden von Ländern wie der Türkei über teils illegal dorthin verfrachtete Abfälle. Lemke will mit den Bundesländern darüber beraten, «wie wir den Vollzug der bestehenden Regeln verbessern können». «Die Container in der Türkei und Griechenland werden wir im Auge behalten», betonte die Ministerin.
Greenpeace hatte im Dezember gefordert, dass die Bundesregierung und die Bundesländer mehr als hundert aus Deutschland stammende Abfallcontainer aus der Türkei, Griechenland und anderen Ländern zurückholen müssten. Seit Jahren ist es demnach gängige Praxis, deutschen Plastikmüll tonnenweise ins Ausland zu verschiffen und dort entsorgen zu lassen.
