Ukraine erlässt neue Sanktionen gegen Russland

Die Ukraine hat weitere Sanktionen gegen Personen und Unternehmen aus Russland, aber auch gegen eine Firma auf von Russen besetztem ukrainischem Gebiet erlassen.

Am Samstag veröffentlichte Präsident Wolodymyr Selenskyj per Dekret gleich mehrere schwarze Listen mit Hunderten Firmen, Organisationen und Einzelpersonen, die den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine unterstützt haben sollen. Die Sanktionen gelten in den meisten Fällen für den Zeitraum von zehn Jahren.

Betroffen sind vor allem Direktoren von Rüstungsbetrieben und militärischen Forschungseinrichtungen. Auch bei den Firmen trifft es vor allem diesen Sektor. Sanktionen werden aber auch gegen das russische Finanzministerium und den Föderationsrat, das Oberhaus des russischen Parlaments, verhängt. Zu den prominentesten Namen auf der Liste gehören Ehefrau und Sohn von Russlands Ex-Präsident Dmitri Medwedew, Swetlana und Ilja.

Darüber hinaus trifft es auch die iranischen Revolutionsgarden. Der Iran wird verdächtigt, Russland so genannte Kamikaze-Drohnen für dessen Luftangriffe gegen die Ukraine zu liefern. Die Strafmassnahmen gelten vor allem als symbolische Massnahme, da die Betroffenen zumeist keinen Besitz in der Ukraine haben.

Unter den prominenten Ausnahmen ist der ehemalige Direktor des ukrainischen Turbinenherstellers Motor Sitsch, Wjatscheslaw Bohuslajew. Der Konzern hat seinen Sitz in der südukrainischen Grossstadt Saporischschja. Der langjährige Chef des Rüstungsunternehmens sitzt aber bereits seit vergangenem Herbst wegen des Verdachts der Kollaboration mit Russland in Untersuchungshaft.