Tausende Polen protestieren gegen Strafen für Sexualkundeunterricht

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Tausende Polen protestierten gegen ein Gesetzesvorhaben, das Lehrer für Sexualkundeunterricht an Schulen bestrafen will.

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Menschen protestieren in Polen vor dem Parlament gegen ein Gesetzesvorhaben, mit dem Lehrer für Sexualkunde-Unterricht an Schulen mit bis zu drei Jahre Haft bestraft werden könnten - dpa

Das Wichtigste in Kürze

  • Tausende Menschen sind aus Protest gegen ein Gesetzesvorhaben auf die Strasse gegangen.
  • Damit könnten sich Lehrer bis zu drei Jahre Haft für Sexualkundeunterricht einhandeln.

Tausende Polen sind aus Protest gegen ein Gesetzesvorhaben auf die Strasse gegangen. Damit könnten sich Lehrer für Sexualkundeunterricht an Schulen bis zu drei Jahre Haft einhandeln.

Neben einer Grossdemonstration in Warschau machten die Menschen am Mittwochabend auch in anderen Städten des Landes ihrem Unmut Luft. Weitere Protestaktionen in den kommenden Tagen sollen folgen.

Gegen Sexualkundeunterricht

Initiiert und vorformuliert wurde die geplante Rechtsänderung durch ein Bündnis von Abtreibungsgegnern. Dieses hat sich den «Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Verdorbenheit» auf die Fahnen geschrieben.

Polen
Demonstranten in Polen. - dpa

Unterstützt werden die Reformpläne von der nationalkonservativen Regierungspartei PiS. Sie holte bei der Parlamentswahl am Sonntag die absolute Mehrheit. Ausserdem hatte sie im Wahlkampf mit ihrer Vision eines konservativen, katholisch geprägten Wohlfahrtsstaats gepunktet.

Gesetzesentwurf in Polen nicht mit Unterrichtsauftrag vereinbar

Polens oberstes Gericht kam vorläufig zum Schluss, dass der Gesetzesentwurf in seiner jetzigen Form nicht mit dem Unterrichtsauftrag vereinbar ist. Demnach könnte er gegen das in der Verfassung festgeschriebene Recht auf Bildung und Gesundheitsversorgung verstossen.

Doch während am Mittwoch auf den Strassen protestiert wurde, liessen sich die Abgeordneten der PiS von der Kritik nicht beirren: Stattdessen stimmten sie dafür, die Arbeit an dem Gesetzesentwurf fortzuführen.

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