Regierung

Suche nach Regierung in Italien - Staatspräsident will Gespräche

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Italien,

Nach dem Rücktritt von Giuseppe Conte als Ministerpräsident Italiens beginnt die Suche nach einer neuen Regierung.

Conte
Giuseppe Conte bei einer Rede. (Archivbild) - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Staatspräsident Sergio Mattarella wollte dafür am Mittwochabend zunächst mit den Präsidenten der beiden Parlamentskammern einzeln sprechen.

Mattarella will für die kommende Regierung eine sichere Mehrheit.

Contes Mitte-Links-Bündnis hatte nach dem Austritt der Kleinpartei Italia Viva von Ex-Premier Matteo Renzi trotz einer dort gewonnenen Vertrauensabstimmung nur noch eine wackelige Mehrheit im Senat, der kleineren Parlamentskammer. Das hätte es schwierig gemacht, Gesetze zu verabschieden, da die Mehrheit nicht immer gesichert gewesen wäre.

Auf dem Tisch liegen verschiedene Optionen, wie es weitergehen könnte. Italienische Medien und Beobachter halten eine dritte Regierung Contes für möglich. In Betracht kommen auch eine Erweiterung des Bündnisses um die konservative Forza Italia (FI) von Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi oder ein Bündnis mit einem neuen Ministerpräsidenten. Zudem ist eine Expertenregierung denkbar, falls sich keine Mehrheit findet. Als letzte Option blieben vorgezogenen Wahlen.

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