Suche nach Ausweg aus Regierungskrise in Frankreich dauert an
Die Regierungskrise in Frankreich ist noch immer nicht gelöst. Nach seiner Rückkehr vom EU-Gipfel will Macron schauen, welcher Kurs eingeschlagen werden soll.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Regierungskrise in Frankreich dauert an.
- Premierministerin Borne setzt ihre Gespräche mit anderen Parteien fort.
- Macron setzte den Parteien eine Frist von 2 Tagen zur Konkretisierung ihrer Vorstellungen.
In Frankreich gehen nach der Schlappe von Präsident Emmanuel Macron bei der Parlamentswahl die Bemühungen zur Lösung der Regierungskrise weiter.
Premierministerin Élisabeth Borne setzte am Freitag in Paris ihre Gespräche mit anderen Parteien fort. Dies, um die Möglichkeit einer Koalition oder themenbezogenen Zusammenarbeit auszuloten.
Das Mitte-Bündnis des Präsidenten hatte am Sonntag seine absolute Mehrheit verloren. Macron forderte die anderen Parteien daraufhin am Mittwoch im Interesse der Nation zu Kompromissen auf.
In einer TV-Ansprache setzte der im April wiedergewählte Staatschef den Parteien eine Frist von zwei Tagen zur Konkretisierung ihrer Vorstellungen. Nach seiner Rückkehr vom EU-Gipfel wolle er schauen, welcher Kurs eingeschlagen werden solle, um eine handlungsfähige Regierung zu bilden. Die grössten Oppositionsfraktionen – das rechtsnationale Rassemblement National sowie die Linkspartei – haben bislang kaum Bereitschaft signalisiert, Macron zu helfen. Eine Annäherung scheint mit den bürgerlich-konservativen Républicains denkbar.
Unklar, ob Borne bleibt
Spekuliert wird, ob Macron sich schnell zu einer Regierungsumbildung entscheidet – auch, um möglichen Partnern entgegenzukommen – oder erst später. Unklar ist auch, ob die erst seit Mai amtierende Premierministerin bleibt. Ein Kräftemessen kündigt sich bereits bei einer Regierungserklärung an, die Borne am 5. Juli abgeben will.
Üblicherweise folgt dann die Vertrauensfrage – Borne ist nach Medienberichten aber noch unentschlossen, ob sie die Frage stellen will. Möglich wäre dann ein Misstrauensvotum der Opposition.
