Stoltenberg weiter zuversichtlich bei Nato-Norderweiterung

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg gibt sich weiter optimistisch, dass Schweden und Finnland trotz Bedenken der Türkei bald in die Nato aufgenommen werden können.

«Ich bin zuversichtlich, dass wir einen Weg nach vorne finden werden», sagte Stoltenberg heute Mittwoch bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit US-Aussenminister Antony Blinken in Washington.

Es sei nicht das erste Mal, dass es in der Nato Differenzen und Meinungsverschiedenheiten gebe. «Aber wir können auf eine lange Erfolgsgeschichte zurückblicken und sind auch in der Lage, diese Differenzen zu überwinden und uns darauf zu einigen, wie wir vorankommen können.»

Blinken sagte: «Innerhalb der Nato besteht ein breiter Konsens für den raschen Beitritt Schwedens und Finnlands zum Bündnis.» Insbesondere die Bedenken, die die Türkei gegenüber Finnland und Schweden geäussert habe, würden von den beiden Ländern mit Unterstützung der Nato aufgegriffen.

«Wir wollen sicherstellen, dass die Sicherheitsbedenken aller Verbündeten berücksichtigt werden, und dazu gehört natürlich auch die Türkei», sagte Blinken.

Auf die Frage, ob die USA der Regierung in Ankara F-16-Kampfjets verkaufen werden, sagte Blinken: «Wir haben eine langjährige und kontinuierliche Verteidigungsbeziehung mit der Türkei als Nato-Verbündeten.» Man werde sich auch weiterhin mit den Fällen befassen, «die sich in Bezug auf die Systeme ergeben, die die Türkei erwerben möchte». In Washington war ein möglicher Deal zuletzt politisch umstritten.

Wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine hatten Finnland und Schweden Mitte Mai den Beitritt zur Nato beantragt. Die Türkei stellt sich als einziges Mitglied der Allianz dagegen. Die Regierung in Ankara macht Sicherheitsbedenken wegen angeblicher Unterstützung beider Länder für die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK und die Kurdenmiliz YPG in Syrien geltend.