SPD-Chef nach Wahlschlappe: «Es müssen Dinge anders werden»
Nach dem historisch schlechten Abschneiden bei der Europawahl plant die deutsche SPD eine strategische Neuausrichtung.
Die deutschen Sozialdemokraten wollen aus dem schwachen Abschneiden bei der Europawahl Konsequenzen ziehen. «Es müssen Dinge anders werden», sagte der Parteivorsitzende Lars Klingbeil am Montag dem Sender NDR Info. So wolle sich die Partei stärker für die Belange der arbeitenden Mitte einsetzen.
Die schwierigen Beratungen zum Bundeshaushalt 2025 sieht der SPD-Chef auch als Chance, dass die «Ampel»-Koalition (SPD, FDP, Grüne) insgesamt an Vertrauen zurückgewinnen kann. Die ständigen Streitereien in der Koalition hätten dazu beigetragen, dass der Blick auf die SPD und die «Ampel»-Parteien so sei, wie er sei.
Klingbeil wies zugleich die Forderung von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann zurück, Kanzler Olaf Scholz (SPD) solle im Parlament die Vertrauensfrage stellen. Die SPD sei als Team angetreten, habe gemeinsam verloren und werde sich gemeinsam aus der Situation wieder herausarbeiten.
Kampf ums politische Überleben
Die SPD hatte bei der Wahl am Sonntag mit 13,9 Prozent ihr bisher schlechtestes Ergebnis bei einer deutschlandweiten Wahl erzielt. Die drei «Ampel»-Parteien zusammen kamen gut ein Jahr vor der für 2025 anstehenden nächsten Bundestagswahl auf nur noch 31 Prozent.
Vorgezogene Wahlen wären in Deutschland nur im Falle einer verlorenen Vertrauensfrage möglich. Das nationale Parlament kann sich nicht selbst auflösen. Kurzfristig angesetzte Neuwahlen wie in Frankreich wären daher verfassungsrechtlich ausgeschlossen.
