Soldaten der Elitetruppe KSK wegen schweren Vergehen angeklagt
Deutsche Soldaten werden sich wegen Vergewaltigung, Besitz von Kinderpornografie und weiteren Vergehen vor Gericht verantworten.
Das Wichtigste in Kürze
- Soldaten der Elitegruppe KSK müssen sich vor Gericht verantworten.
- Die Anklagepunkte gehen von Vergewaltigung bis zu Besitz von Kinderpornografie über.
Wegen schwerer Vergehen ermittelt die Staatsanwaltschaft nach Angaben der Regierung derzeit in insgesamt sechs Verfahren gegen Soldaten des Kommandos Spezialkräfte der Bundeswehr (KSK). Wie aus einer Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Linken-Anfrage hervorgeht, geht es dabei unter anderem um Vorwürfe der Vergewaltigung, des sexuellen Missbrauchs von Kindern und des Besitzes kinderpornografischen Materials sowie des schweren Landfriedensbruchs und der Misshandlung Untergebener. Die Antwort lag AFP am Samstag vor.
Eine Ermittlung dreht sich ausserdem um die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Dieses Verfahren steht nach Angaben der Regierung «im Zusammenhang mit dem Erlass eines Strafbefehls» gegen einen ehemaligen KSK-Soldaten, der auf einer Party den Hitlergruss gezeigt hatte. Er war im November zu einer Geldbusse verurteilt worden.
Ausserdem gibt es nach Angaben der Regierung noch zwei weitere Verfahren der Staatsanwaltschaft wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen - beide sind demnach abgeschlossen, eine gerichtliche Entscheidung steht aber noch aus.
Das Ministerium verweist in seiner Antwort darauf, dass der Regierung zu den Strafverfahren «keine gesicherten und umfassenden Erkenntnisse vorliegen». Die Strafverfolgung ist Sache der Länder.
