Seenotretter-Schiffe: Bundesregierung antwortet Italien
Auf insgesamt drei Schiffen warten vor der italienischen Mittelmeerküste seit Tagen fast 1000 gerettete Migranten auf den Landgang. Auch die Bundesregierung bitten nun um schnelle Hilfe.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Bundesregierung hat Italien um die Rettung der fast 180 Bootsmigranten an Bord des deutschen Schiffes «Humanity 1» gebeten.
«Wir haben die italienische Regierung gebeten, schnell Hilfe zu leisten», hiess es in einem Antwortschreiben der deutschen Botschaft in Rom an den italienischen Fernsehsender Rai 3, das der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag vorlag. Die Sendung Il cavallo e la torre (Das Pferd und der Turm) des TV-Kanals hatte am späten Mittwochabend darüber berichtet.
Vor der Küste Italiens warteten am Donnerstag die unter norwegischer Fahne fahrenden Schiffe «Geo Barents» und «Ocean Viking» sowie die «Humanity 1» mit zusammengerechnet fast 1000 geretteten Migranten an Bord seit Tagen auf einen sicheren Hafen. Auf dem deutschen Schiff sind der Organisation SOS Humanity zufolge mehr als 100 unbegleitete Minderjährige. Italien weigert sich unter der neuen rechten Regierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, den Crews einen Hafen zuzuweisen, damit die Menschen dort an Land gehen können.
Nicht nur moralische Pflicht
Eine Sprecherin der EU-Kommission betonte am Donnerstag, «dass die Rettung von Menschenleben auf See sowohl eine moralische Pflicht als auch eine rechtliche Verpflichtung» der EU-Staaten sei.
Rom hatte Ende Oktober Deutschland und Norwegen in einem Schreiben benachrichtigt, dass Schiffe ziviler Seenotretter, die unter ihrer Flagge führen, gegen geltende Sicherheits- und Kontrollnormen verstiessen. Im Schreiben des Auswärtigen Amtes hiess es nun, die Bundesregierung habe auf die Verbalnote geantwortet und ihre Rechtsauffassung dargelegt.
Wie es in der Sache der Schiffe weitergeht, war unklar. Das Auswärtige Amt in Berlin machte auf Nachfrage keine weiteren Angaben zu laufenden Gesprächen mit Rom. In einem am Freitag erscheinenden Buch eines Journalisten wird Meloni zu der Frage der Hilfsorganisationen zitiert. «Wenn ein NGO-Schiff, nehmen wir mal, unter deutscher Flagge fährt, gibt es zwei Fälle: Entweder Deutschland erkennt es an und nimmt sich seiner an oder es wird ein Piratenschiff», heisst es darin.
