Schweden will Antrag auf Nato-Mitgliedschaft einreichen
Schweden will einen Antrag auf Nato-Mitgliedschaft stellen. Fast alle Parteien im Parlament sprachen sich am Montag dafür aus.
Das Wichtigste in Kürze
- Schweden will Nato-Mitglied werden.
- Gestern Sonntag gab bereits Finnland den Schritt bekannt.
- Russland will die Nato-Beitritte nicht einfach hinnehmen.
Schweden will Nato-Mitglied werden. Das Land werde einen Antrag zur Aufnahme in das Verteidigungsbündnis stellen, sagte die schwedische Ministerpräsidentin Magdalena Andersson am Montag in Stockholm. Zuvor hatten fast alle Parteien im Parlament ihre Unterstützung für einen Beitrittsantrag zum Ausdruck gebracht.
Grüne und Linke sind dagegen. Die beiden Parteien haben gemeinsam 43 von 349 Sitzen im schwedischen Reichstag. «Es gibt viel in Schweden, das es wert ist, verteidigt zu werden, und unserer Einschätzung nach geschieht das am besten in der Nato», sagte die Sozialdemokratin Andersson bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Chef der bürgerlichen Oppositionspartei Moderaterna, Ulf Kristersson am Montagnachmittag. «Wir leben gerade in einer gefährlichen Zeit», erklärte Kristersson, der von einem «historischen Tag» sprach.
Bereits am Sonntag hatte die Regierung des schwedischen Nachbars Finnland mitgeteilt, dass sie einen Nato-Beitrittsantrag stellen will. Eine Mehrheit dafür im finnischen Parlament gilt als sicher. Seit Montagmorgen wurde das Thema dort in einer stundenlangen Debatte besprochen.
Beide Länder geben damit eine lange Tradition der militärischen Bündnisfreiheit auf. Das Aufnahmeverfahren startet, wenn Finnland und Schweden ihre Anträge im Nato-Hauptquartier in Brüssel eingereicht haben. Alle 30 Bündnisstaaten müssen einem Beitritt zustimmen.
Russland will sich nicht mit Nato-Beitritten «abfinden»
Man habe Signale von verschiedenen Ländern bekommen, dass sie sich so schnell wie möglich entscheiden wollten, sagte der schwedische Verteidigungsminister Peter Hultqvist am Montag im schwedischen Fernsehen.
Mit der Türkei, die sich kritisch zu einem Beitritt Schwedens und Finnlands geäussert hatte, wolle man eine Lösung finden. «Wir werden eine Delegation entsenden, die Diskussionen und einen Dialog mit der Türkei führen wird, um zu sehen, wie wir diese Frage lösen können und worum es eigentlich geht», sagte Hultqvist. «Aber das Signal, das wir von der Nato bekommen haben, ist, dass Einigkeit darüber herrscht, dass sowohl Schweden als auch Finnland dabei sein sollten.»
Russlands Vize-Aussenminister Sergej Rjabkow bezeichnete die mögliche Aufnahme der beiden nordischen Länder in die Nato am Montag als «schwerwiegenden Fehler mit weitreichenden Folgen».
Die militärischen Spannungen würden dadurch zunehmen, warnte Rjabkow der Agentur Interfax zufolge. An die Adresse der beiden skandinavischen Länder fügte er hinzu: «Sie sollten keinerlei Illusionen haben, dass wir uns damit einfach abfinden.»
