Schwedens Parlament lehnt Andersson als Regierungschefin ab
Mehr als vier Wochen nach der Parlamentswahl bleibt die Regierungsbildung in Schweden äusserst kompliziert. Am Mittag stimmte der Reichstag mit grosser Mehrheit gegen die Ernennung der Sozialdemokratin Magdalena Andersson zur Ministerpräsidentin.
Die Niederlage der Vorsitzenden der schwedischen Sozialdemokraten, die bei der Wahl stärkste Kraft geworden waren, war allerdings erwartet worden – auch von Andersson selbst.
«Das war absolut zu erwarten», sagte Andersson der schwedischen Nachrichtenagentur TT zufolge. Sie sprach von einer «Reihe von festgefahrenen Konstellationen» bei den Parteien links, rechts und in der Mitte. Sie gehe davon aus, dass mehrere Abstimmungen nötig sein würden, bis eine neue Regierung stehe. Vorausgegangen war Anderssons Erklärung, dass ihre Sondierungsgespräche mit mehreren Partnerparteien gescheitert seien.
Parlamentspräsident Andreas Norlén wird nun das Mandat für die Regierungsbildung neu vergeben. Möglicherweise kommt doch wieder der eigentlich abgewählte und im Moment nur geschäftsführende Regierungschef, der Konservative Ulf Kristersson, zum Zuge. «Es ist nur natürlich, dass die Person, die die zweitgrösste Partei anführt, den Auftrag erhält», hatte Norlén Anfang der Woche gesagt. Über Neuwahlen wird derzeit nicht diskutiert.
Die bisherigen vier Oppositionsparteien – neben den Sozialdemokraten sind das die Linken, die Grünen und die liberale Zentrumspartei – hatten bei der Wahl am 13. September die knappe Mehrheit von 176 der 349 Sitze erreicht. Das konservative Lager aus der bisherigen Drei-Parteien-Regierung und den Rechtspopulisten der Schwedendemokraten unterlag bei der Wahl mit 173 Mandaten. Kristersson hatte daraufhin sein Rücktrittsgesuch eingereicht.
Anderssons war dann aber in den Gesprächen insbesondere mit der Linkspartei keine Einigung gelungen. Während die Vertreter der Linkspartei auf eine aktive Beteiligung in der Regierung bestehen, lehnt die Zentrumspartei eine Zusammenarbeit mit einer Regierung ab, an der die Linkspartei beteiligt ist. Entsprechend stimmten auch diese beiden Parteien am Mittag gegen Anderssons als Ministerpräsidentin.
