Scholz will neues Luftverteidigungssystem für Europa

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will gemeinsam mit europäischen Nachbarn ein neues Luftverteidigungssystem aufbauen.

Ein gemeinsam aufgebautes System «wäre ein Sicherheitsgewinn für ganz Europa», sagte Scholz am Montag in einer Rede an der Karls-Universität in Prag. Zudem wäre es kostengünstiger und effizienter als nationale Lösungen. Details nannte er zunächst nicht. Das Vorhaben gilt als Antwort auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, der inzwischen mehr als ein halbes Jahr dauert.

Deutschland werde in den kommenden Jahren erheblich in die Luftverteidigung investieren, kündigte Scholz an. Dies solle von Beginn an so gestaltet werden, dass sich europäische Nachbarn beteiligen könnten. Konkret nannte er die Niederlande, Polen, die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen, Tschechien, die Slowakei sowie die Partner in Skandinavien.

In Europa habe man bei der Verteidigung gegen Bedrohungen aus der Luft und aus dem Weltraum «erheblichen Nachholbedarf», sagte Scholz. Alle neuen Fähigkeiten sollten auch im Nato-Rahmen einsetzbar sein. Das Geld für die Investitionen könnte aus dem bereits angekündigten 100-Milliarden-Euro Topf kommen, mit dem Scholz in den kommenden Jahren die deutsche Armee modernisieren und stärken will.

Allgemein sagte der deutsche Kanzler mit Blick auf den russischen Angriff auf die Ukraine, «Nie wieder Krieg» zwischen den Mitgliedstaaten sei das Ziel der Europäischen Union gewesen. Heute sei es an der Gemeinschaft, dieses Friedensversprechen weiterzuentwickeln - indem man die EU in die Lage versetze, ihre Sicherheit, Unabhängigkeit und Stabilität auch gegenüber Herausforderungen von aussen zu sichern.