Scholz: Kurs zur Modernisierung Deutschlands trotz schwieriger Zeiten fortsetzen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zum Auftakt der Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg auf die Herausforderungen durch den Ukraine-Krieg und den Klimawandel verwiesen.
Das Wichtigste in Kürze
- Bundeskabinett beginnt zweitägige Klausur zu Ukraine-Politik.
Das zweitägige Treffen solle «gerade auch in diesen schwierigen Zeiten» dazu beitragen, «dass die Regierung ihren Kurs zur Modernisierung Deutschlands weiter fortsetzen kann», sagte Scholz am Dienstag. Es müsse sichergestellt werden, dass Deutschland «trotz all der Herausforderungen» auch in zehn, 20 oder 30 Jahren «noch gute Arbeitsplätze» habe.
Als Gäste werden am Dienstag die Ministerpräsidentinnen von Schweden und Finnland, Magdalena Andersson und Sanna Marin, erwartet. Die beiden Länder diskutieren als Reaktion auf den russischen Angriff auf die Ukraine einen Beitritt zur Nato.
Scholz betonte, beide Länder seien enge Verbündete und Partner in der EU. «Deshalb ist es ganz, ganz wichtig, dass wir hier miteinander uns gerade über die Sicherheitsfragen unterhalten, die für Europa und für diese Länder, aber auch für uns wichtig sind.» Scholz will mit den beiden Regierungschefinnen am Mittag vor die Presse treten.
Zur Debatte über das künftige Wirtschaftsmodell Deutschlands wurden zu der Kabinettssitzung auch Experten geladen. Teilnehmen an der Kabinettsklausur werden die Direktoren des Instituts der Deutschen Wirtschaft sowie des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung, Michael Hüther und Sebastian Dullien. Zum Abschluss der Klausur am Mittwoch soll es eine Pressekonferenz mit Scholz, Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) geben.
