Schengenraum: Asselborn für Grenzöffnungen «so bald wie möglich»
Luxemburgs Aussenminister Jean Asselborn fordert die baldige Aufhebung der wegen der Coronavirus-Pandemie eingeführten Grenzkontrollen- und Schliessungen.
Das Wichtigste in Kürze
- Jean Asselborn fordert die Öffnung der Grenzen.
- Die Massnahme würde nur mehr Nachteile nach sich ziehen.
Zum 25. Jahrestag des Schengener Abkommens hat Luxemburgs Aussenminister Jean Asselborn gefordert: die im Zuge der Corona-Pandemie eingeführten Grenzkontrollen und Grenzschliessungen sollen «so schnell wie möglich» wieder aufgehoben werden.
Arbeiter, «von denen viele im Kampf gegen das Virus an vorderster Front stehen», würden behindert. Der Transport von lebensnotwendigen medizinischen Gütern und Lebensmitteln werde erschwert. Etliche Länder haben in der Corona-Krise Grenzen dichtgemacht, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen.
Nur vorübergehende Massnahme
«Die Wiedereinführung von Kontrollen an den gemeinsamen Grenzen zwischen bestimmten Ländern kann nur eine einmalige und vorübergehende Massnahme sein». So sagte der Minister. «Deshalb fordere ich, dass die im Schengenregime festgelegten Freiheiten so schnell wie möglich wieder etabliert werden.»
Am 26. März 1995 - also vor 25 Jahren - traten die Bestimmungen zum Schengener Abkommen in Kraft. Diese waren zehn Jahre zuvor im luxemburgischen Ort Schengen unterzeichnet worden.
Besitzstand in Frage gestellt
Die Umsetzung der Regeln des «Schengen-Raums» enthalte die Abschaffung der Grenzkontrollen im Gebiet und stärkere Grenzkontrollen an den sogenannten Aussengrenzen. «Dieser Besitzstand wird nun in Frage gestellt», sagte Asselborn weiter. Die Abkommen von Schengen seien bis heute «eine der greifbarsten Errungenschaften der europäischen Integration», sagte der Minister.
Heute gehören 26 Länder mit mehr als 400 Millionen Einwohnern zum Schengen-Raum, darunter auch einige Nicht-EU-Staaten wie die Schweiz. Nach Angaben der EU-Kommission gibt es jedes Jahr etwa 1,25 Milliarden Reisen über die Grenzen innerhalb dieser Region. Alleine nach Luxemburg pendeln in Nicht-Corona-Zeiten täglich rund 220'000 Menschen aus den Nachbarstaaten Deutschland, Frankreich und Belgien zur Arbeit.
