Rutte berät in Niederlanden nach Bruch der Regierung mit König

Der niederländische Premierminister Mark Rutte ging am Samstag ins Schloss Huis ten Bosch. Er informierte König Willem-Alexander über den Bruch der Regierung.

Ministerpräsident Mark Rutte trifft am 08. Juli 2023 im Palast Huis ten Bosch ein, - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

In den Niederlanden besuchte Premierminister Mark Rutte den König Willem-Alexander.
Er informierte ihn dort über den Bruch mit der Regierung.
Kurz zuvor platzte die Vier-Parteien-Koalition im Streit um die Migrationspolitik.
Ob Rutte erneut für die Neuwahl antritt, ist bislang offen.

Der niederländische Premierminister Mark Rutte ist am Samstag in Schloss Huis ten Bosch bei Den Haag eingetroffen. Dort informierte er König Willem-Alexander über den Bruch der Regierung. Am Vorabend war die Vier-Parteien-Koalition im Streit um die Migrationspolitik geplatzt.

Bereits am Freitagabend hatte Rutte dem König schriftlich den Rücktritt des Kabinetts angeboten. Vorangegangen war eine Krisensitzung. Bei der die Spitzen der Regierungsparteien sich nicht auf einen Kompromiss bei der angestrebten Verschärfung der Asylpraxis hatten einigen können. Beim Eintreffen am königlichen Schloss gab Rutte sich Reporterfragen gegenüber wortkarg.

Über Antritt für die Neuwahl noch unsicher

Das Staatsoberhaupt hatte seinen Urlaub abgebrochen und war kurzfristig in die Niederlande zurückgekehrt, um sich mit dem Premier zu beraten. Rutte liess bislang offen, ob er erneut bei einer Neuwahl antreten werde. Diese wird nach Einschätzung von Beobachtern wohl erst im November stattfinden.

Die vierte Regierung des Rechtsliberalen war seit Anfang 2022 im Amt. Rutte selbst ist seit knapp 13 Jahren Regierungschef der Niederlande.