Russland verhängt Einreiseverbote gegen Letten

Russland hat einer Reihe von Bürgern Lettlands die Einreise untersagt und damit auf einen solchen Schritt des Baltenstaats reagiert. Nach Angaben des Aussenamts in Riga hat die lettische Botschaft in Moskau am Montag eine Liste mit den Namen der unerwünschten Personen erhalten. Eine Veröffentlichung der Liste sei nicht geplant, teilte das Ministerium am Dienstag mit.

Wie vielen Letten die Einreise nach Russland untersagt ist, wurde nicht bekannt. Über soziale Medien gaben mehrere betroffene Personen - Politiker, Journalisten und Vertreter der Zivilgesellschaft - ihre Aufnahme in die Liste bekannt. «Das ist eine grosse Ehre für mich», schrieb etwa Justizminister Dzintars Rasnacs.

Estland und Lettland hatten im Frühjahr jeweils 49 russische Beamte und Funktionäre wegen mutmasslicher Menschenrechtsverstösse auf eine «schwarze Liste» gesetzt. Bei den Personen handelt sich um Amtsträger, die unter den sogenannten «Magnitsky Act» fallen. Benannt wurde das Gesetz nach dem 2009 unter rätselhaften Umständen in russischer Untersuchungshaft gestorbenen Wirtschaftsanwalt Sergej Magnizki, der zuvor Korruptionsvorwürfe gegen Behörden erhoben hatte.

Russland hatte bereits in ähnlicher Weise vor rund zwei Wochen Einreiseverbote gegen estnische Staatsbürger verhängt. Darunter ist nach eigenen Angaben auch Ex-Staatspräsident Toomas Hendrik Ilves.