Russland verhängt Einreiseverbote gegen Esten
Als Antwort auf das Einreiseverbots Estlands hat Russland ebenfalls eines eingeführt.
Russland hat auf die Umsetzung des sogenannten «Magnitsky Act» in Estland reagiert und seinerseits Einreiseverbote gegen Bürger des Nachbarlands verhängt. Nach Angaben des Aussenamts in Tallinn habe der estnische Botschafter in Moskau am Mittwoch eine Liste mit den Namen der unerwünschten Personen erhalten.
Diese werden nun informiert. Eine Veröffentlichung der Liste sei nicht geplant, sagte eine Ministeriumssprecherin der Agentur BNS. Estland hatte zuvor 49 russische Beamte und Funktionäre wegen mutmasslicher Menschenrechtsverstösse auf eine «schwarze Liste» gesetzt.
Das Wichtigste in Kürze
- Russland hat ein Einreiseverbot gegen Bürger aus Estland verhängt.
- Estland hatte zuvor 49 russische Beamte und Funktionäre auf eine schwarze Liste gesetzt.
Bei den Personen handelt sich um Amtsträger, die unter den sogenannten «Magnitsky Act» fallen. Benannt wurde das Gesetz nach dem 2009 unter rätselhaften Umständen in russischer Untersuchungshaft gestorbenen Wirtschaftsanwalt Sergej Magnizki, der zuvor Korruptionsvorwürfe gegen Behörden erhoben hatte.
Gegenseitiges Einreiseverbot
Die Einreiseverbote nach Estland waren im April in Kraft getreten. Russland hatte nach daraufhin angekündigt, den «unfreundlichen Schritt» nicht unbeantwortet zu lassen. Wie vielen Esten die Einreise nach Russland untersagt ist, wurde nicht bekannt.
Die Beziehungen zwischen dem baltischen EU- und Nato-Staat Estland und Russland sind nicht zuletzt wegen der Ukraine-Krise gespannt.
