Russischer TV-Sender verliert Sendelizenz in Lettland

Doschd, ein russischer TV-Kanal, kann in Lettland nicht mehr senden. Der Grund für die Sperrung sind mehrere Verstösse gegen das Mediengesetz.

Das Wichtigste in Kürze

Der russische Fernsehsender Doschd kann in Lettland nicht mehr auf Sendung gehen.
Aufgrund mehrerer Verstösse wurde dem TV-Sender die Sendelizenz entzogen.
Die Entscheidung wird vom lettischen Journalistenverband kritisiert.

In Lettland ist am Donnerstag die Ausstrahlung des unabhängigen russischen Fernsehsenders Doschd eingestellt worden. Der Sender – auch als TV Rain bekannt – war nicht mehr im Kabelnetz des baltischen EU- und Nato-Landes empfangbar. Auf YouTube lief das Programm noch.

Die lettische Medienaufsichtsbehörde NEPLP hatte am Dienstag aufgrund mehrerer Verstösse gegen das Medienrecht die Sendelizenz aufgehoben. Begründet wurde dies mit Gefahren der nationalen Sicherheit und der öffentlichen Ordnung. Der Sender Doschd, hatte sich durch offene Kritik am Kreml und Russlands Krieg gegen die Ukraine einen Namen gemacht.

Ukraine Konflikt — Pressekonferenz des TV-Senders «Doschd» im Februar. - AFP/Archiv

Nun geriet er wegen seiner Berichterstattung über den Ukraine-Krieg ins Visier der lettischen Behörden. Anlass war ein Beitrag über Zwangsmobilisierte an der Front. Dabei hatte der Moderator den Eindruck erweckt, Hilfsgüter für russische Soldaten zu sammeln. Der Sender war in Lettland zuvor bereits wegen Verstössen belangt worden.

Der lettische Journalistenverband kritisierte die Entscheidung, Doschd nach einem halben Jahr die Sendelizenz zu entziehen. Der NEPLP agiere wie eine «Strafinstitution». Der Sender selbst wies die Vorwürfe als «unfair» und «absurd» zurück. Zahlreiche russische Oppositionelle und kremlkritische Medien bekundeten ihre Solidarität mit Doschd.