Regierungsbildung: ÖVP und SPÖ nähern sich langsam an
Die österreichische Partei ÖVP soll nach den Wahlen eine Regierung bilden. Die Chancen stehen hoch, dass sie sich mit der SPÖ zusammenschliessen.
Die konservative Partei ÖVP hat in Österreich zwar nicht die Nationalratswahl gewonnen, doch trotzdem wurde sie mit der Regierungsbildung beauftragt. Deshalb unternahm sie nun erste Sondierungsgespräche mit der sozialdemokratischen Partei SPÖ.
Wie «Der Standard» berichtet, fand am vergangenen Freitag ein fünfstündiges Treffen statt. Dabei wurden die «grossen Herausforderungen» zwischen den Parteien skizziert.
In den kommenden Tagen wollen die Volkspartei und die Sozialdemokraten inhaltliche Schwerpunkte vorbereiten. Am 4. November soll es zu einem weiteren persönlichen Gespräch kommen.
SPÖ will «Vertrauensbasis» zu ÖVP aufbauen
Die SPÖ-Vizeklubchefin Eva Maria Holzleitner betonte im Ö1-Morgenjournal, dass alle Beteiligten «bemüht» seien. Das primäre Ziel sei es, «das Leben der Menschen im Land wieder leichter zu machen».
Laut «Der Standard» will die SPÖ eine «Vertrauensbasis» zur ÖVP aufbauen. Diese habe in den letzten sieben Jahren gefehlt.
Die Gespräche sollen vertraulich bleiben und nicht in die Medien getragen werden. Holzleitner merkte an, dass die unterschiedlichen Rollen der Parteien eine Herausforderung darstellen.
Die ÖVP stimme bei der «Analyse der Probleme» überein, müsse über Lösungswege aber debattieren. Als Kernthemen nannte sie Standortpolitik, Migration und Gesundheitspolitik.
Mögliche Dreierkoalition in Österreich
Selbst bei einer Einigung würden SPÖ und ÖVP nur knapp eine Mehrheit im Parlament erreichen. Wie die «Kronen Zeitung» berichtet, kämen sowohl die Neos als auch die Grünen als dritter Partner infrage.
Die Neos wollen zwar regieren, aber «nicht um jeden Preis»; die Grünen gaben an, sich «nicht verschliessen» zu wollen. Eine Koalition mit den Neos wird aktuell als deutlich wahrscheinlicher angesehen.
Personelle Entscheidungen waren bisher nicht im Gespräch. Es gibt jedoch bereits Spekulationen zu möglichen Postenbesetzungen in einer künftigen Regierung.
