Rechtsextremismus: Untersuchung gegen deutsche Polizisten läuft
Bei der deutschen Polizei laufen Untersuchungen gegen mehrere Beamte. Diese sollen mutmasslich Inhalte mit Bezug zu Rechtsextremismus ausgetauscht haben.
Das Wichtigste in Kürze
- Beamte sollen mutmasslich rechtsextremistische Inhalte geteilt haben.
- Gegen mehrere Beamte wurden nun Ermittlungen eingeleitet.
Mehrere Beamte der Osnabrücker Polizei stehen unter Verdacht, rechtsextreme Inhalte über Messengerdienste geteilt zu haben. Am Donnerstag sind vier Wohnungen im Emsland und in der Grafschaft Bentheim durchsucht worden.
Drei aktive und ein pensionierter Polizist sollen mutmasslich Bilder und Videos, mit Bezügen zu NS-Symbolen und fremdenfeindlichen Darstellungen, ausgetauscht haben. Die aktiven Beamten seien vorläufig vom Dienst suspendiert worden.
Mobiltelefone ausgewertet
Eine gemeinsame Chatgruppe wie auch ein gemeinsames Netzwerk gebe es nach aktuellem Ermittlungsstand nicht, hiess es weiter. Ausserdem liefen Ermittlungen gegen zwei weitere Angehörige der Polizeidirektion Osnabrück. Wegen eines Strafverfahrens gegen einen von ihnen in einem völlig anderen Kontext war das Ganze ins Rollen gekommen.
Im Rahmen der Auswertung seines Mobiltelefons gelangten die Ermittler zu den neuen Erkenntnissen und möglichen Beteiligten. Der Polizist, dessen Mobiltelefon ausgewertet wurde, wurde ebenfalls suspendiert.
Nach bisherigem Stand waren in unregelmässigen Abständen insgesamt mehrere Hundert Bilder und Videos mit verdächtigen Inhalten geteilt worden. Diese wurden direkt an die Beteiligten versandt.
«Rechtsextremismus hat keinen Platz»
Bei den Beamten handelt es sich weder um Auszubildende noch um Angehörige von Spezialeinheiten. Sie waren allesamt erfahrene Beamte im Polizeidienst, wie die Direktion weiter mitteilte.
Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) erklärte am Donnerstag: «Sollte sich der Verdacht von Rechtsextremismus gegen die Beamten bestätigen, werden wir sie mit aller Härte zur Verantwortung ziehen. Rechtsextremismus hat in der Polizei keinen Platz.»
