Positive Bilanz: Ausgangssperren weitgehend eingehalten
Ausgangsbeschränkungen gehörten zu den umstrittensten Massnahmen im Kampf gegen die Pandemie. Trotzdem können die Stadtverwaltungen nun eine insgesamt positive Bilanz ziehen.
Das Wichtigste in Kürze
- Nach teils mehreren Wochen Corona-Notbremse mit nächtlichen Ausgangsbeschränkungen ziehen viele deutsche Grossstädte eine eher positive Bilanz.
Die meisten Menschen haben sich weitgehend daran gehalten, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur bei mehreren Stadtverwaltungen ergab. Zwar wurden manche Verstösse registriert - oft mehrere Hundert, teils mehr als 1000 -, das wurde aber dennoch als vergleichsweise wenig eingeordnet. Es wurden auch bei weitem nicht alle Verstösse angezeigt.
In Hamburg wurden demnach etwa 1050 Verstösse festgestellt und etwa 760 Bussgelder verhängt. In Köln hat der Ordnungsdienst nach Angaben der Stadt bislang in rund 340 Fällen ein Verfahren wegen Verstössen gegen die Ausgangsbeschränkung eingeleitet. In Frankfurt waren die Zahlen niedriger: Dort wurden laut Ordnungsamt rund 100 Menschen angesprochen und in etwa 30 Fällen ein Verfahren eingeleitet.
Gemäss der Bundes-Notbremse darf in Kommunen mit einer anhaltenden Sieben-Tages-Inzidenz über 100 niemand ohne triftigen Grund nachts unterwegs sein - und auch andere Einschränkungen greifen.
Auch am Pfingstwochenende wollen die Städte die Einhaltung der Vorgaben kontrollieren - je nach Inzidenz auch in Hotels und Gastronomie. Vielerorts sind zusätzliche gemeinsame Streifen von Polizei und Ordnungsamt geplant. Leipzig kündigte beispielsweise an, neben den Kontaktbeschränkungen besonders auch die Einhaltung der Hygieneregeln in der Gastronomie zu kontrollieren.
