Personalentscheidungen laut Habeck erst nach Koalitionsverhandlungen
Die Grünen wollen erst nach Koalitionsverhandlungen über ihre Aufstellung entscheiden. Dies erklärte Robert Habeck, Parteichef der Grünen.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Grünen wollen über ihre Aufstellung erst nach den Koalitionsverhandlungen entscheiden.
- Bei der Bundestagswahl lagen die Grünen hinter ihren Erwartungen.
Die Grünen wollen bei einer Regierungsbeteiligung erst nach Koalitionsverhandlungen über ihre personelle Aufstellung entscheiden. Es werde «am Ende eines solchen Prozesses über Inhalt und Personal die Partei über einen Parteitag oder eine Mitgliederbefragung» entscheiden. Dies machte Parteichef Robert Habeck am Dienstag vor einer Fraktionssitzung klar.
Vizekanzlerposten noch unklar
Zum jetzigen Zeitpunkt sei die Frage, wer von den Grünen den Vizekanzlerposten übernehmen werde, «völlig irrelevant». «Wir haben ja nicht mal einen Kanzler.»
Er habe sich mit der bisherigen Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock aber schon über alle relevanten Fragen verständigt. Dies mit Blick auf die anstehenden Verhandlungen, wie Habeck bekräftigte.
Schon am Montag hatte er auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Baerbock die Frage, wer denn den Vizekanzlerposten übernehmen werde, beantwortet. «Gehen Sie davon aus, dass wir komplett sortiert sind.», so Habeck. Man wolle das jetzt aber nicht «zu Markte tragen».
Habeck als Vizekanzler?
Die beiden hätten sich schon vor längerer Zeit für den Fall eines schlechten Wahlergebnisses auf Habeck als Vizekanzler verständigt. Die «Frankfurter Allgemeine Zeitung» berichtete dies kurz nach der Konferenz. Der Nachrichtenagentur DPA wurden die Angaben aus Parteikreisen bestätigt.
Habeck trat daraufhin am Dienstag völlig unerwartet für ein zweiminütiges Statement vor die Kameras. Er werde mit Baerbock «in grosser Gemeinsamkeit, in grosser Geschlossenheit, in grosser Stärke die Koalitions- und Sondierungsgespräche gemeinsam führen». Die Partei stehe «in 120-prozentiger Geschlossenheit» hinter Baerbock. Habeck betonte auch, «dass es sich geradezu nicht geziemt, in Personalspekulationen einzusteigen, bevor wir überhaupt Sondierungsgespräche aufgenommen haben».
Hinter den Erwartungen
Die Grünen waren am Sonntag bei der deutschen Bundestagswahl mit einem Wahlergebnis von 14,8 Prozent weit hinter ihren Erwartungen zurückgeblieben. Kanzlerkandidatin Baerbock landete abgeschlagen auf Platz drei hinter Olaf Scholz (SPD) und Armin Laschet (CDU/CSU).
