In der Diskussion um die Aufnahme von geflüchteten Afghanen in Österreich hat sich Präsident Alexander Van der Bellen gegen die harte Haltung von Kanzler Sebastian Kurz gestellt. «Nach meiner persönlichen Überzeugung haben die Europäische Union und ihre Mitglieder die rechtliche, moralische und politische Pflicht, uns unserer Verantwortung zu stellen», sagte der ehemalige Grünen-Chef am Dienstag beim Europäischen Forum Alpbach. Besonders Frauen und ehemaligen Mitarbeitern von EU-Staaten müsse Schutz gewährt werden, sagte er bei dem jährlichen Diskussionsforum in Tirol.
Der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen baute bei der zweiten Wahl seinen Vorsprung deutlich aus.
Der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen baute bei der zweiten Wahl seinen Vorsprung deutlich aus. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Kurz, der als Chef der konservativen ÖVP gemeinsam mit den Grünen regiert, hat die Aufnahme von weiteren Flüchtlingen aus dem Land trotz der Machtübernahme der militant-islamistischen Taliban ausgeschlossen.

Er verwies am Wochenende darauf, dass Österreich bereits mehr als 40 000 Menschen aus Afghanistan beheimatet und damit eines der wichtigsten europäischen Aufnahmeländer ist. Ausserdem seien Afghanen besonders schwer zu integrieren.

Van der Bellen bezeichnete die derzeitige Zahl der Afghanen im Land als «irrelevant» und meinte, dass es mit den meisten keine Probleme gebe. In Österreich leben insgesamt rund neun Millionen Menschen.

Regierungsmitglieder der Grünen haben es bislang vermieden, die Haltung der ÖVP in dieser Frage offen zu kritisieren.

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