Österreich rechnet nicht mit gemeinsamer EU-Position zu IS-Kämpfern
Österreich rechnet nicht mit einer gemeinsamen Position der EU zur Forderung von US-Präsident Donald Trump, gefangene ausländische IS-Kämpfer zurückzunehmen.
Das Wichtigste in Kürze
- Kneissl: «Jetzt jede einzelne Biografie wirklich klar ansehen»..
«Es wird nicht eine Antwort geben», sagte Aussenministerin Karin Kneissl am Montag beim Treffen mit ihren EU-Kollegen in Brüssel. «Es wird verschiedene Antworten durch verschiedene Regierungen geben.» Aus ihrer Sicht gelte es, «jede einzelne Biografie sich wirklich klar anzusehen».
Kneissl verwies darauf, dass Österreich eine «unverhältnismässig hohe Zahl» an ausländischen IS-Kämpfern habe. Dabei habe sich 2014 auch «eine ganze Reihe von (...) sehr jungen Frauen» dem IS angeschlossen. Hier wolle sie nun den «ein oder anderen Fall prioritär» behandeln. Dabei gehe es auch um «Überlegungen der konsularischen Schutzpflicht».
Trump hatte die Europäer aufgefordert, ihre bei Kämpfen gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) gefangengenommenen Staatsbürger zurückzunehmen, um ihnen in ihrer Heimat den Prozess zu machen. Sonst müssten die USA sie freilassen, woraufhin damit zu rechnen sei, dass die Kämpfer nach Europa «eindringen», schrieb der US-Präsident im Kurzbotschaftendienst Twitter. Trump sprach konkret Deutschland, Grossbritannien und Frankreich an.
Seit Dezember sind zehntausende Angehörige von Dschihadisten aus der letzten IS-Bastion im Osten Syriens geflohen und haben sich den Syrischen Demokratischen Kräften (SDF) ergeben. Unter den Gefangenen sind auch viele europäische Dschihadisten mit ihren Frauen und Kindern.
