Regierung

Niederlande: Neue Regierung mit Premier Rutte wahrscheinlich

Keystone-SDA
Keystone-SDA

Niederlande,

Der Weg zur Bildung einer neuen Regierung unter dem rechtsliberalen Ministerpräsidenten Mark Rutte scheint frei.

Ministerpräsident Mark Rute
Ministerpräsident Mark Rute - ANP/AFP

Das Wichtigste in Kürze

  • Trotz einer grossen Vertrauenskrise schliesst die Mehrheit der Fraktionen eine Koalition mit Rutte nicht länger aus, wie Staatsminister Herman Tjeenk Willink am Freitag in Den Haag mitteilte.

Der prominente Sozialdemokrat war vom Parlament beauftragt worden, einen Ausweg aus der Vertrauenskrise zu suchen und Chancen für eine Koalition auszuloten.

Rutte war Anfang April in grosse Bedrängnis geraten. Der Sieger der Parlamentswahl vom März überstand nur knapp ein Misstrauensvotum im Parlament. Fast alle Parteien rügten ihn aber scharf, weil er die Unwahrheit gesprochen und den Eindruck erweckt hatte, einen unbequemen kritischen Abgeordneten loswerden zu wollen.

Rutte, der bereits seit zehn Jahren Regierungschef ist, hatte sich im Parlament entschuldigt. Das Parlament hatte geklagt, dass es von Rutte durch interne Absprachen und Informationssperren ins Abseits gedrängt werde.

«Rutte ist in der Lage, das Vertrauen zurückzugewinnen», sagte Willink. Die meisten Parteien sähen nun die Bewältigung der Corona-Krise als wichtigste Aufgabe an.

Die VVD von Ruttes braucht mindestens vier Parteien zur Bildung einer mehrheitsfähigen Regierung. Wann die Gespräche über die Koalitionsbildung fortgesetzt werden, ist unklar.

Kommentare

Weiterlesen

a
4 Interaktionen
Mit Symbol
a
2 Interaktionen
In Norwegen

MEHR IN NEWS

Gruppenfoto
Letzter Applaus
Apropos Bär
Nachtgedanken zähmen
Nina Radjenovic landet einen Treffer an der Karate EM
1 Interaktionen
Bernerin
Season Opener BSC YB
Season-Opener

MEHR REGIERUNG

Rolf Blatter
Nach Kirchmayr
Nahostkonflikt - Iran
Schäden

MEHR AUS NIEDERLANDE

MotoGP Marc Márquez
5 Interaktionen
MotoGP
MotoGP
Zum neunten Mal
MotoGP Formel 1 Liberty
3 Interaktionen
«Super für die WM»
Trump Rutte
25 Interaktionen
Wie Nato-Chef